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China nimmt Internetseiten vom Netz

© AP, dapd

31.03.2012

Putschgerüchte China nimmt Internetseiten vom Netz

Hinweise auf Machtkampf in der Kommunistischen Partei.

Peking – Wegen der Verbreitung von Gerüchten über einen Staatsstreich in China haben die Behörden über ein Dutzend Internetseiten geschlossen und sechs Menschen festgenommen. Zuvor waren online Meldungen veröffentlicht worden, nach denen Militärfahrzeuge in die Hauptstadt eingefahren seien. „Irgendwas läuft schief in Peking“, hieß es in einem Kommentar.

Die Polizei in Peking habe eine unbekannte Zahl von Internetnutzern verhört und sechs Menschen festgenommen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag. Neben den 16 geschlossenen Websites hätten zwei Dienste für Kurznachrichten im Internet für drei Tage ihre Kommentarfunktion gestoppt. Der Schritt diene einer „notwendigen Säuberungsaktion“, teilten die Unternehmen Sina Corporation und Tencent Holdings mit.

„Internetgerüchte und Lügen, die sich als ‚Fakten‘ darstellen, sollen Vermutungen zur ‚Wahrheit‘ machen, online für Ärger sorgen und Unruhe stiften“, hieß es in einem Kommentar der Parteizeitung „Renmin Ribao“. „Wenn man ihnen erlaubt, Amok zu laufen, werden sie die öffentliche Ordnung stören, die soziale Stabilität beeinträchtigen und die soziale Integrität verletzen.“

Beobachter werteten das harte Vorgehen der Behörden als Zeichen der Nervosität. Zuletzt hatte die Entlassung des ranghohen Funktionärs Bo Xilai Gerüchte über einen Machtkampf innerhalb der Kommunistischen Partei genährt. Der Parteichef der Stadt Chongqing hatte vor zwei Wochen sein Posten verloren, nachdem ein führender Mitarbeiter in einem US-Konsulat offenbar Asyl beantragt hatte.

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