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Putin und seine Herausforderer

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29.02.2012

Wahl Putin und seine Herausforderer

Der russische Präsidentschaftsfavorit hat bei der Wahl am Sonntag keine ernsthaften Gegner.

Frankfurt/Moskau – Wirklich spannend dürfte die russische Präsidentenwahl am kommenden Sonntag trotz der größten Protestbewegung gegen die Kreml-Herrscher seit dem Ende der Sowjetunion nicht werden. Wladimir Putin wird nach allgemeiner Erwartung bereits im ersten Wahlgang mit mehr als 50 Prozent vom Ministerpräsidenten- ins Präsidentenamt zurück rochieren. Umfrageergebnisse legen das nahe.

Wenn es so kommen sollte, hat auch das oppositionellen und unabhängigen Kandidaten hohe Hürden stellende Wahlrecht seinen Anteil daran. Jeder Bewerber, der nicht Parlamentsabgeordneter ist, muss zwei Millionen Unterschriften für die Unterstützung seiner Kandidatur vorlegen. Die Wahlkommission prüft dann, ob die vorgelegten Unterschriften gültig sind. Den Milliardär Michail Prochorow ließ sie zur Wahl zu, den liberalen Politiker Grigori Jawlinski lehnte sie dagegen ab. Der Führer des außerparlamentarischen Jabloko-Blocks hatte sich schon zu Boris Jelzins Zeiten über Schikanen beschwert.

2004, vor der zweiten Wahl Putins, verglich Jawlinski die Regeln in der „gelenkten Demokratie“ Russlands mit einem Fußballspiel. „1996 und 2000 war ich als Kandidat angetreten, es waren bei weitem keine freien und fairen Wahlen“, sagte er. „Um Fußball zu spielen, braucht man ein Feld, Tore und einen Ball. 1996 war mein Tor 100 Meter hoch und ich hatte drei Spieler. Jelzins Tor war ein Meter hoch, aber es hat zumindest ein Spiel stattgefunden. Heute gibt es kein Feld, keine Tore, keinen Ball, nur einen Platz auf dem Tisch.“ Die Mächtigen hätten nur das Problem, für das gewünschte Ergebnis eine hinreichende Wahlbeteiligung hinzubekommen – nämlich „die Leute ins Stadion zu bekommen, damit sie sich das Ergebnis ansehen, ohne dass es ein Spiel gegeben hat.“

2012 hat sich das nach den Protesten gegen das Ergebnis der Parlamentswahl im vergangenen Dezember vielleicht ein wenig, aber nicht grundlegend geändert. Putin steht nun unter dem Druck zu beweisen, dass er eine formal fair ablaufende Wahl gewinnen kann. Dass er keine ernsthaften Kandidaten hat, scheint auch diesmal gegeben.

Der 46-jährige Geschäftsmann Prochorow, dem in den USA zusammen mit dem Hip-Hop-Mogul Jay-Z das Basketball-Team New Jersey Nets gehört, erregte im Wahlkampf mit einer unbeholfenen Rap-Einlage in einer Fernsehshow das größte Aufsehen, die im Internet bei YouTube, Blogs und Twitter oft aufgerufen und diskutiert wurde. Ansonsten vermeidet es Prochorow, der sich als unabhängiger Kandidat bezeichnet, Putin direkt zu kritisieren. Er könnte in Erwägung ziehen, Putins Ministerpräsident zu werden, sagte er einmal. Einen Wahlsieg scheint er also nicht wirklich in Betracht zu ziehen. In Umfragen kommt er auf sechs Prozent Unterstützung.

Die weiteren Kandidaten sind:

– Sergej Mironow, früherer Vorsitzender des Föderationsrats. Freund Putins, der 2004 schon einmal antrat, inzwischen aber auf Distanz gegangen ist.

– Gennadi Sjuganow, seit 1993 Chef der Kommunistischen Partei. Die KP ist neben der Kreml-Partei Einiges Russland die in der Fläche am weitesten verbreitete Partei. Sjuganow war bei Präsidentschaftswahlen seit Jelzin chancenlos, wird auch als „ewiger Zweiter“ bezeichnet.

– Wladimir Schirinowski, Ultranationalist. Träumte mal davon, die Sowjetunion ohne Kommunismus wiederherzustellen. Vom Kreml gezähmt, seine Liberaldemokratische Partei (LPDR) pflegt in der Duma linientreu abzustimmen.

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