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Wladimir Putin

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06.07.2017

Putin Russland-Sanktionen verdeckter Protektionismus

„Der Protektionismus entwickelt sich zu einer Verhaltensnorm.“

Moskau – Russlands Präsident Wladimir Putin setzt sich kurz vor dem G20-Gipfel für einen freien Welthandel ein.

„Ich bin der Überzeugung, dass nur offene, auf einheitlichen Normen und Standards basierende Handelsverbindungen das Wachstum der globalen Wirtschaft stimulieren und eine fortschreitende Entwicklung zwischenstaatlicher Beziehungen fördern können“, schreibt Putin in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe).

Die Sanktionen gegen sein Land kritisiert er als verdeckten Protektionismus. „Der Protektionismus entwickelt sich zu einer Verhaltensnorm. Und zu seiner verdeckten Form werden einseitige, politisch motivierte Sanktionsbeschränkungen bei Investitionen, Handel und insbesondere Technologietransfer. Nach unserer Auffassung sind solche Sanktionen nicht nur perspektivlos, sondern sie widersprechen auch den G20-Grundsätzen zum Zusammenwirken im Interesse aller Länder der Welt“, so Putin.

Zum Pariser Klimaschutzabkommen steht Putin. Russland gehöre zu den führenden Mitstreitern im internationalen Klimaprozess und habe seine Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll übererfüllt. „Im Wesentlichen kompensierten wir somit die zunehmenden Emissionen anderer Länder und Regionen der Welt“, schreibt der Kreml-Chef und spricht sich außerdem für einen freien Zugang zum Internet aus.

„Wie in jedem anderen Bereich darf dabei die Freiheit im digitalen Raum keinesfalls durch Willkür und Straflosigkeit ersetzt werden.“ Denn dies ermögliche Hackern, „sich an der Unantastbarkeit des Privatlebens von Bürgerinnen und Bürgern, beziehungsweise der staatlichen Souveränität zu vergreifen“.

Putin wolle sich auf dem G20-Gipfel für entsprechende Vereinbarungen auf UN-Ebene einsetzen.

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