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Putin-Partei zum offiziellen Wahlsieger erklärt

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05.12.2011

Russland Putin-Partei zum offiziellen Wahlsieger erklärt

Moskau – Bei den Parlamentswahlen in Russland ist die Partei von Regierungschef Wladimir Putin zum offiziellen Wahlsieger erklärt worden. Wie die russische Wahlkommission am Montag mitteilte, erhalte die Partei „Geeintes Russland“ 238 von 450 Sitzen. Die Partei kann damit auch künftig allein in der Duma regieren.

„Trotz all der Komplikationen haben unsere Bürger Einiges Russland als führende politische Kraft bestätigt.“ Mit diesem Ergebnis sei es möglich, „eine stabile Entwicklung des Landes zu gewährleisten“, kommentierte Putin das Ergebnis.

Zuvor musste die Partei noch um die absolute Mehrheit fürchten. Nach Auszählung der Stimmen in 93 Prozent aller Wahlbezirke kam sie auf 49,7 Prozent. Bei der vorangegangenen Wahl im Jahr 2007 waren es noch 64,3 Prozent der Stimmen gewesen. Putins Partei verfügte seither in der Duma über eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Die Parlamentswahlen wurden von massiven Manipulationsvorwürfen überschattet. So klagten Opposition und Wahlbeobachter über stillgelegte kreml-kritische Internet-Seiten. Außerdem seien Wahlurnen bereits vor Öffnung der Wahl-Lokale mit Stimmzetteln gefüllt gewesen. Medwedjew wies diese Vorwürfe allerdings entschieden zurück.

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