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Angela Merkel

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07.02.2015

Gespräch mit Putin Merkel bestand auf Schließung der Grenze zur Ukraine

Für Moskau ist dieser Punkt heikel.

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Freitagabend insbesondere darauf bestanden, dass Russland die Grenze zur Ukraine schließt. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (F.A.S.). Für Moskau ist dieser Punkt heikel, denn dadurch würden die prorussischen Separatisten in der Ostukraine vom Nachschub aus Russland abgeschnitten.

Die Aufhebung der Sanktionen wurde zwar in Moskau nicht ausdrücklich erörtert, doch hatte die Kanzlerin schon zuvor klar gemacht, dass die Erfüllung des Minsker Abkommens, insbesondere die Schließung der Grenze zur Ukraine, der Schlüssel dafür sei, um die Isolation Russlands aufzuheben. Auch über den Abzug schwerer Waffen aus dem umkämpften Gebiet gab es in Moskau keine Einigung, so die F.A.S.

Umstritten geblieben sei auch, welche Linie für einen Waffenstillstand gelten soll. Merkel und Hollande seien für die im September in Minsk festgelegte Linie, Putin für den aktuellen Frontverlauf gewesen. Seit der Vereinbarung von Minsk haben die Separatisten rund tausend Quadratkilometer zusätzlich erobert.

Merkel, Putin und Hollande sprachen laut Bericht der F.A.S auch über die Versorgung der Bevölkerung in der umkämpften Region und eine politische Lösung, insbesondere Wahlen in den Separatistengebieten. Die EU und die Ukraine wollen, dass Wahlen unter internationaler Beobachtung stattfinden.

Russland will, dass möglichst viele Fragen in direkten Gesprächen Kiews mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk geregelt werden. Merkel und Hollande sprachen sich hingegen in Moskau dafür aus, dass alle strittigen Fragen im Format von Minsk besprochen werden, zu dem neben Kiew und den Separatisten auch Russland und die OSZE gehören, berichtet die F.A.S.

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