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Telefonica wegen Patentverletzung verklagt

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14.03.2013

München Telefonica wegen Patentverletzung verklagt

Gütetermin im Februar 2012 gescheitert.

München – Der O2-Mutterkonzern Telefonica muss sich vor dem Landgericht München gegen eine Klage wegen Patentverletzung wehren. Das Unternehmen IP-Com wirft dem Telekommunikationsanbieter vor, bei der Betreibung seines Mobilfunknetzes eine Technik zu verwenden, für die IP-Com ein Patent besitzt. Nachdem der Gütetermin im Februar 2012 gescheitert war, trafen sich die Streitparteien am Donnerstag erneut vor Gericht.

IP-Com hatte im Jahr 2007 Hunderte Mobilfunkpatente des Autozulieferers Bosch erworben und vermarktet diese seitdem. Das Klagepatent EP 1.226.692 betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Mobilfunknetzes und wird als essenziell für die Datenübertragung im UMTS-Netz betrachtet. Das Europäische Patentamt hatte das Patent bereits für gültig erklärt. Nun geht es noch um die Frage, ob Telefonica dieses Verfahren verwendet und daher an IP-Com eine Lizenzgebühr zahlen müsste.

Die Handyhersteller HTC und Nokia sind dem Mobilfunkunternehmen als Streithelfer beigetreten, da sie von möglichen Lizenzgebühren auch betroffen wären. Der Streitwert in dem Fall beträgt eine Million Euro.

Bei der Verhandlung stand zunächst der Austausch der jeweiligen Argumente im Mittelpunkt. Der Prozess soll am 18. Juli fortgesetzt werden. Eine außergerichtliche Einigung ist nicht ausgeschlossen. Ein Anwalt von Nokia erklärte, dass die Parteien bereits verhandelten.

Mehrere ähnliche Fälle werden vor verschiedenen Gerichten verhandelt. Dabei geht es zum Teil um deutlich höhere Streitwerte.

(Az. Landgericht München 7 O 15712/11)

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