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Prozess gegen YouTube geht in neue Runde

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05.04.2012

Urheberrechtsverletzung Prozess gegen YouTube geht in neue Runde

US-Berufungsgericht kippt Urteil der Vorinstanz – Viacom klagt wegen Urheberrechtsverletzung.

New York – Ein US-Berufungsgericht hat am Donnerstag das Urteil einer Vorinstanz gekippt und somit einen langjährigen Prozess gegen YouTube wegen Urheberrechtsverletzung wieder aufleben lassen. Sowohl YouTube als auch Kläger Viacom werteten den Entscheid, dass sich ein untergeordnetes Gericht erneut mit dem Fall befassen muss, als einen Erfolg für ihre Seite.

Das Gericht sei Viacoms Auslegung der Gesetze nicht gefolgt, teilte YouTube mit. Von den ursprünglich umfassenden Vorwürfen gegen YouTube sei nur noch ein Streit über einen winzigen Prozentsatz des Videoangebots übrig. Viacom gab sich ebenfalls zufrieden. „Diese ausgewogene Entscheidung bietet einen wohlüberlegten Weg zur Unterscheidung von legitimen Diensteanbietern und denen, die ihr Geschäft auf Rechteverletzungen aufbauen“, teilte der Medienkonzern mit.

Konkret ging es um die Frage, ob YouTube unter den Schutz des 1998 verabschiedeten Digital Millennium Copyright Act fällt. Dieses Gesetz regelt, dass Diensteanbieter nur dann für Urheberrechtsverletzungen belangt werden können, wenn sie Kenntnis davon haben und nichts dagegen unternehmen. Strittig war aber die Frage, inwieweit YouTube Kenntnis hatte. In der Vorinstanz wurde entschieden, dass YouTube unter den Schutz des Gesetzes falle und deshalb die Klage abgewiesen.

Das Berufungsgericht kam am Donnerstag zu dem Urteil, dass die Bestimmungen des Digital Millenium Copyright Acts zwar auch für YouTube gelten, aber das Gericht sich nicht ausreichend mit der Frage auseinandergesetzt habe, ab wann YouTube Kenntnis von den Rechtsverletzungen gehabt habe. So könnten die Geschworenen möglicherweise zu der Erkenntnis kommen, dass YouTube auch ohne von Rechteinhabern alarmiert worden zu sein, Kenntnis über Rechtsbrüche gehabt habe. Deshalb müsse der Fall weiter verhandelt werden.

Das Urteil hat Konsequenzen für eine ganze Reihe von Klagen gegen YouTube. Außer Viacom haben auch die britische Premier League, mehrere Filmstudios, Fernsehnetzwerke, Musikverleger und Sportveranstalter eine gemeinsame Klage gegen YouTube angestrengt. Sie werfen dem Videodienst Urheberrechtsverletzungen durch die Wiedergabe und Vervielfältigung von 79.000 Clips von 2005 bis 2008 vor.

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