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16.06.2013

Türkei-Konflikt SPD fordert Ende der Gewalt

„Die Gewalt muss – von allen Beteiligten – beendet werden.“

Berlin – Die SPD hat mit Blick auf die anhaltenden Proteste in der Türkei und die heftigen Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften ein Ende der Gewalt gefordert.

„Die Polizei hat teils mit unverhältnismäßiger Gewalt auf die Demonstrationen reagiert – Tausende von Verletzten in den vergangenen zwei Wochen in Istanbul, Ankara und den anderen Städten, mehrere Tausend Verhaftungen, sogar Tote sind zu beklagen. Die Gewalt muss – von allen Beteiligten – beendet werden“, heißt es in einer Resolution, die die Sozialdemokraten am Sonntag auf ihrem Parteikonvent in Berlin verabschiedet haben.

„Die Polizei und die örtlich Verantwortlichen stehen dabei in einer besonderen Pflicht. Willkürlich Verhaftete müssen unverzüglich frei gelassen werden“, fordert die SPD in ihrer Resolution. Den Demonstrationen dürfe keine Verfolgungs- und Verhaftungswelle folgen.

„Was wir zur Zeit in der Türkei beobachten, ist das Entstehen einer breit getragenen, zivilgesellschaftlichen Demokratiebewegung, die für die künftige gesellschaftliche Entwicklung kostbar und zukunftsweisend ist. Dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach mehr Mitsprache, mehr Demokratie und gesellschaftlicher Öffnung muss Gehör geschenkt werden“, heißt es in der Resolution weiter.

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