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Privatbahnbetreiber gründen Bündnis gegen S21

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10.06.2011

Stuttgart 21 Privatbahnbetreiber gründen Bündnis gegen S21

“Die Rechtslage ist eindeutig.”

Stuttgart – Ein neu gegründetes Bündnis von Privatbahnen macht mobil gegen das Bauprojekt Stuttgart 21. Die Konkurrenten der Deutschen Bahn (DB) haben die Stuttgarter Netz AG (SNAG) gegründet, die den Erhalt des bestehenden Kopfbahnhofs am Neckar erreichen will, berichtet die „Frankfurter Rundschau“. Die SNAG will demnach den Weiterbetrieb einiger oberirdischer Gleise notfalls auch juristisch durchsetzen. Das würde bedeuten, dass auf dem bestehenden Gleisfeld nicht wie geplant neue Stadtviertel errichtet werden können.

„Die Rechtslage ist eindeutig“, sagte der Jurist Alexander Kirfel von der SNAG der „Frankfurter Rundschau“. Bahnanlagen dürften nur stillgelegt werden, wenn sich kein Betreiber mehr finde. Vor dem Gleisabbau müssen die Anlagen zwingend öffentlich ausgeschrieben werden. Darauf würden sich Privatbahnbetreiber dann bewerben. Die Deutsche Bahn vertritt die Ansicht, der Planfeststellungsbeschluss für Stuttgart 21 reiche für den Abriss der Gleise aus.

Ein aktuelles Gutachten des Wissenschaftliches Dienstes des Deutschen Bundestages, das der „Frankfurter Rundschau“ vorliegt, gebe jedoch den Privatbahnbetreibern recht. Die Studie komme demnach zu dem Ergebnis, dass sowohl die Stilllegung als auch die Entwidmung der bestehenden oberirdischen Bahnanlagen keineswegs vom Planfeststellungsbeschluss für den Tiefbahnhof erfasst werden und „in selbstständigen Verwaltungsverfahren zu prüfen“ seien.

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