Bericht PRISM auch im Bundeswehr-Kommandobereich
PRISM in Afghanistan zur Überwachung von Terrorverdächtigen eingesetzt.
Berlin – Das Programm PRISM ist einem Medienbericht zufolge auch in Afghanistan zur Überwachung von Terrorverdächtigen eingesetzt worden. Das von der Bundeswehr geführte Regionalkommando Nord in Mazar-e-Sharif wurde darüber im September 2011 informiert, meldet die „Bild-Zeitung“ unter Berufung auf ein vertrauliches NATO-Dokument. Aus dem Papier gehe auch hervor, dass es sich bei PRISM eindeutig um ein Programm zur Erfassung und Überwachung von Daten handelt.
Bei dem Dokument handelt es sich laut „Bild-Zeitung“ um einen Befehl, der am 1. September 2011 vom gemeinsamen Hauptquartier der Nato in Kabul an alle so genannten Regionalkommandos in Afghanistan erteilt wurde. In dem Befehl werden alle Regionalkommandos angewiesen, wie sie vom 15. September 2011 an die Überwachung von Telefonverbindungen, E-Mails beantragen sollen. Dazu heißt es: „Alle Anträge müssen in PRISM eingegeben werden.“
Der Zugang zu dem Überwachungsprogramm PRISM, so geht es aus dem Dokument hervor, ist geregelt über das streng geheime Computernetzwerk der US-Geheimdienste mit dem Namen JWICS. „Die Regionalkommandos nutzen militärisches oder ziviles US-Personal, um Zugang zu JWICS zu erlangen“, steht in dem Befehl. Mit „militärisches oder ziviles US-Personal“ scheinen in diesem Zusammenhang Angehörige von US-Geheimdiensten oder Soldaten militärischer Aufklärungseinheiten gemeint zu sein, die in allen Regionalkommandos Afghanistans eingesetzt sind.
„Alle Anträge zur Überwachung von Kommunikation, die außerhalb von PRISM gestellt wurden, müssen bis zum 15. September 2011 noch einmal über PRISM gestellt werden“, heiße es in dem Dokument. Bei den Anträgen zur Überwachung gehe es zum Beispiel darum, die Telefonnummern oder E-Mail-Adressen von mutmaßlichen Terroristen in das Überwachungssystem einzuspeisen. Aus den Unterlagen gehe hervor, dass auch der Bundesnachrichtendienst (BND) solche Telefonnummern an die Nato lieferte und somit in das Überwachungssystem einspeiste.
Zur Begründung für den Befehl an die Regionalkommandos heißt es, „der Direktor der NSA“ habe das US-Militär beauftragt, die Überwachung in Afghanistan zu koordinieren. Man erfülle mit dem Befehl „Funktionen und Zuständigkeiten der NSA“.
Das Bundesverteidigungsministerium erklärte auf „Bild“-Anfrage, es „liegen keine Informationen/Erkenntnisse zu einer entsprechenden Weisung“ vor. Weitere Prüfungen zu dem Vorgang würden allerdings noch laufen.
17.07.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de