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Portugal: Sozialdemokraten von Coelho siegen bei Parlamentswahl

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06.06.2011

Portugal: Sozialdemokraten von Coelho siegen bei Parlamentswahl

Lissabon – Nach den Parlamentswahlen in Portugal zeichnet sich ein Regierungswechsel ab. Die bisher regierenden Sozialisten (PS) unter Ministerpräsident José Socrates lagen nach Auszählung von 99 Prozent aller Stimmen mit etwa 28 Prozent deutlich hinter den konservativen Sozialdemokraten (PSD), die nach Auszählung der im Inland abgegebenen Stimmen auf einen Anteil von 38,6 Prozent kamen. PSD-Chef Pedro Passos Coelho kündigte an, schnell eine Regierung bilden zu wollen. Die für eine Parlamentsmehrheit dazu noch fehlenden Stimmen soll die rechtsgerichtete CDS beitragen, mit der die PDS bereits in der Vergangenheit eine Koalition bildete und ein Ergebnis von rund 11,7 Prozent erreichte.

Als Hauptgrund für das Wählervotum wird die Einschätzung der portugiesischen Bevölkerung gesehen, dass die PSD unter ihrem Chef Coelho eher in der Lage scheint der Finanzkrise beizukommen, welche den Lebensstandard im Land bedroht und den Arbeitsmarkt mit einer Arbeitslosenquote von 12,6 Prozent belastet. Die PSD hatte im Wahlkampf angekündigt, in Spar- und Reformmaßnahmen noch über die von IWF und EU im Mai angemahnten Schritte hinausgehen sollen.

Nötig geworden war die vorgezogene Wahl, nachdem das Parlament im März Ministerpräsident Socrates die Zustimmung zum vierten Sparpaket binnen einen Jahres verweigert hatte, worauf der Regierungschef zurückgetreten war.

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