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Johannes Ponader Piratenpartei

© Nocke-de / CC BY 3.0

13.02.2013

Ponader kündigt Rückzug an Stimmung bei Piraten auf der Kippe

Ponader kündigt möglichen Rückzug aus Parteispitze an.

Berlin – Die Piratenpartei kommt einfach nicht zur Ruhe. Im Fokus der Streitereien steht – wie schon das ein oder andere mal zuvor – der Politische Geschäftsführer Johannes Ponader. Noch im November hatte sich der Vorstand nach internen Querelen geeinigt, bis zur Bundestagswahl ausschließlich die inhaltliche Arbeit in den Mittelpunkt zu stellen. In der Realität hat das nicht lange funktioniert. Schon nach kurzer Zeit ist es wieder zum offenen Schlagabtausch in der Spitze der Partei gekommen.

Ponaders Medienpräsenz und sein Verhalten hatten in der Vergangenheit bereits mehrfach für Streitereien gesorgt. Angeeckt war er etwa mit seinem offensiven Umgang mit seiner Arbeitslosigkeit und der Bitte an Parteimitglieder, für seinen Lebensunterhalt zu spenden, weil er nicht länger Hartz IV beziehen wollte. Später gab er an, diesen Aufruf zu bereuen.

Hintergrund der neu aufgeflammten Unstimmigkeiten ist die Frage nach einem Termin für die Wahl eines neuen Bundesvorstandes. Eine Mehrheit der Partei hatte sich nach einem vom Parteichef Bernd Schlömer eingeholten Meinungsbild gegen eine Wahl beim kommenden Parteitag ausgesprochen. Ponader brachte trotz des Votums den Parteitag für eine Wahl des Gremiums wieder ins Gespräch – und sich so erneut in die Schusslinie.

Rücktritt per SMS nahe gelegt

Wie der Streit zwischen den Fronten geführt wird, zeigte sich, als der Berliner Fraktionschef der Piraten, Christopher Lauer, Ponader jüngst per SMS zum Rücktritt aufforderte – und Ponader den SMS-Dialog anschließend im Internet veröffentlichte. „Alter, wie verstrahlt bist Du denn? Du merkst ja gar nichts mehr“, schrieb Lauer in einer seiner Kurznachrichten. Am Dienstag fassten einige Vorstandsmitglieder schließlich den Beschluss für eine E-Mail-Umfrage bei der Piraten-Basis. Die Mitglieder sollte darüber abstimmen, ob im Mai der Vorstand gewählt werden soll. Doch damit nicht genug. Es sollte auch beantwortet werden, welchem Vorstandsmitglied sie ihr Vertrauen aussprechen und welchem Vorstandsmitglied sie den Rücktritt nahe legen.

Ponader machte sich auf dem Kurznachrichtendienst Twitter Luft und beantragte die Annullierung des Beschlusses: „Nach monatelanger Blockade in 32 Minuten Dienstag morgens ad hoc eine Wahlcomputerentscheidung durchpeitschen. Sprachlos. Democracy anyone?“ Später kündigte er dann seinen möglichen Rückzug aus der Parteispitze an: „Wenn es Neuwahlen gibt, werde ich nicht wieder antreten“, schrieb Ponader. Er widersprach auf dem Kurznachrichtendienst aber Medienberichten, wonach er ein Misstrauensvotum fürchte.

„Personaldiskussion schadet in öffentlicher Wahrnehmung“

Dem Vorsitzende der bayerischen Piratenpartei, Stefan Körner, ging Ponaders Ankündigung offenbar nicht weit genug. Er forderte den direkten Rücktritt des Parteigeschäftsführers und warf ihm „parteischädigendes Verhalten“ vor. „Ponader redet lieber über das Zurücktreten, statt es endlich zu machen. Dieses Verhalten schadet der Partei und nervt“, sagte Körner dem Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). Seine Aussage, nicht mehr kandidieren zu wollen, sei eine absolute „Null-Aussage“.

Ponader gehe es vor allem um ihn selbst, beklagte Körner. Der Geschäftsführer sei nicht in der Lage, Themen zu transportieren und die Partei in den Mittelpunkt zu stellen. Stattdessen stehe er jedes Mal wieder als Person im Zentrum. „Das können wir uns nicht länger leisten“, sagte der bayerische Landeschef und sprach sich in der Zeitung für Neuwahlen beim nächsten Piraten-Bundesparteitag aus. „Denn in der öffentlichen Wahrnehmung schadet uns die ungeklärte Personaldiskussion zurzeit mehr als zwei, drei offene inhaltliche Fragen.“

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