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19.02.2015

Politologe TTIP-Streit in SPD Ausdruck von Orientierungslosigkeit

Die Adressaten sozialdemokratischer Politik seien nicht mehr klar auszumachen.

Berlin – Für den Politikwissenschaftler Matthias Micus zeigt der SPD-interne Streit über die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP die Orientierungslosigkeit der Sozialdemokraten.

„Die SPD weiß nicht mehr, welches Ziel sie auf welchem Weg für welche Gesellschaftsgruppen erreichen will“, schreibt Micus in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „Neues Deutschland“ (Freitagausgabe). Vor allem die Adressaten sozialdemokratischer Politik seien nicht mehr klar auszumachen.

„Im Prinzip changiert die SPD bereits seit dem Ausgang der 1990er-Jahre erratisch zwischen Wirtschaftsliberalität und Umverteilungsrhetorik, Innovation und Gerechtigkeit, ohne dass dahinter eine langfristige Strategie und eine eigene Philosophie erkennbar werden würde“, so der Parteienexperte vom Göttinger Institut für Demokratieforschung.

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