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CDU schießt sich auf Steinbrück ein

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13.02.2013

Politischer Aschermittwoch CDU schießt sich auf Steinbrück ein

Strobl nennt Steinbrück nicht glaubwürdig.

Fellbach – Die CDU hat sich am Mittwoch bei ihrem politischen Aschermittwoch im baden-württembergischen Fellbach (Rems-Murr-Kreis) auf den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück eingeschossen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bezeichnete Steinbrück in seiner Rede als „verbiestert“. „Vielleicht liegt es daran, dass er jetzt das Gegenteil von dem vertreten muss, was er früher gesagt hat“, sagte der Finanzminister beim größten politischen Stammtisch in Baden-Württemberg vor rund 2.000 Zuhörern.

Steinbrück, der in der großen Koalition unter Angela Merkel (CDU) Finanzminister war, habe sich schon damals nicht gegen seine Genossen durchsetzen können. „Vielleicht ist er deshalb so verbiestert“, sagte Schäuble wörtlich. Schäuble nahm sich auch Steinbrücks Stolperfallen in den vergangenen Wochen wie dessen Aussagen zum Kanzlergehalt vor: „Manchmal kommt es einem schon komisch vor. Also es gibt ja nicht mehr viele Fettnäpfchen.“

Deutliche Worte fand er auch für den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne), der als „Stuttgart 21“-Gegner gilt. „Vielleicht ist es besser, er beschäftigt sich mit Kunst in Verkehrskreiseln“, sagte Schäuble in Bezug auf den derzeitigen Streit in Baden-Württemberg, ob Kunst in Kreisverkehren eine Gefahr für die Autofahrer darstellt. „Ich habe gedacht, das sei ein Faschingsscherz. Aber das ist bitterer Ernst“, sagte Schäuble. „Also liebe Leute, wenn wir sonst keine Probleme haben.“

Strobl: Länderfinanzausgleich ist „bescheuertes System“

Auch der Landesvorsitzende der baden-württembergischen CDU, Thomas Strobl, kritisierte Steinbrück. Er sei „ein Kanzlerkandidat, dem ein Graubrot unter fünf Euro nicht schmeckt, der im Wohnzimmer der SPD aber plötzlich den Eierlikör entdeckt“. Steinbrück habe sich erst im Wahlkampf zu einem Sozialdemokraten gewandelt. „Für einen Kanzler ist Glaubwürdigkeit eine unabdingbare Voraussetzung. Schon deshalb kann Steinbrück nicht Kanzler in Deutschland werden“, rief Strobl seinen Parteifreunden entgegen.

Heftige Kritik übte er zudem am Länderfinanzausgleich: „Der Länderfinanzausgleich ist ein bescheuertes System.“ Er würde Untätigkeit belohnen. Vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) forderte Strobl, sich an den Klagen von Bayern und Hessen am Länderfinanzausgleich zu beteiligen: „Sorgen Sie dafür, dass dieses System weg kommt!“

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