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08.10.2009

Polens Präsident will EU-Vertrag am Samstag unterzeichnen

Warschau – Der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski wird offenbar am kommenden Samstag den EU-Vertrag von Lissabon unterzeichnen. Wie der Chef der Präsidentenkanzlei, Wladyslaw Stasiak, heute in Warschau mitteilte, werde auch der Kommissionspräsident der Europäischen Union, Manuel Barroso, an der Unterzeichnungszeremonie teilnehmen. Zuvor war berichtet worden, dass Kaczynski das Papier am Sonntag unterzeichnen wolle. Der Bruder des Präsidenten dementierte die Berichte jedoch. Kaczynski verweigerte die Ratifizierung bisher mit Blick auf das irische Nein zum Vertrag. Derweil forderte der tschechische Präsident Vaclav Klaus neue Zugeständnisse für eine Ratifizierung. Tschechien wäre nach der Ratifizierung Polens das letzte EU-Mitglied, das den Vertrag nicht angenommen hätte. Für das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages müssen alle Staaten der Europäischen Union diesen ratifizieren.

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