Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Hans-Gert Pöttering 2014 CDU

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY-SA 3.0

03.02.2016

Pöttering Tunesier unterstützen Einstufung als sicheres Herkunftsland

Ex-EU-Parlamentspräsident äußert sich nach Gesprächen mit Staatspräsident Essebsi.

Osnabrück – In Tunesien gibt es nach Angaben des früheren EU-Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering (CDU) viel Verständnis für die Einstufung als sicheres Herkunftsland. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte der CDU-Politiker: „Die Sicherheitslage in Tunesien ist zwar schwierig, aber nicht bedrohlich.“

Pöttering, der Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung ist, äußerte sich nach einem Gespräch mit dem tunesischen Staatspräsidenten Béji Caid Essebsi in Tunis und weiteren Unterredungen im Land.

Pöttering sagte, im Land gebe es „keine Kriegssituation“. Die Anerkennung von Asylbewerbern aus den Maghreb-Staaten Marokko, Tunesien und Algerien liege in Deutschland bei weniger als einem Prozent. Deswegen seien die Bemühungen der Bundesregierung zu unterstützen, auch Tunesien zu einem sicheren Herkunftsland zu erklären.

Union und SPD wollen Marokko, Algerien und Tunesien als weitere „sichere Herkunftsstaaten“ einstufen. Ein Herkunftsland kann dann „sicher“ genannt werden, wenn „gewährleistet erscheint, dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet“. Menschenrechtsorganisationen bezweifeln, dass dies in den genannten Ländern überall der Fall ist.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/poettering-tunesier-unterstuetzen-einstufung-als-sicheres-herkunftsland-92739.html

Weitere Nachrichten

Flüchtlinge

© ververidis / 123RF Lizenzfreie Bilder

Bericht NRW beteiligt sich nicht an Afghanistan-Abschiebung

NRW wird sich an der dritten Sammelabschiebung nach Afghanistan nicht beteiligen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" ...

Fazle-Omar Moschee Hamburg

© Daudata / gemeinfrei

Spitzel-Affäre um Ditib Generalbundesanwalt ermittelt gegen 16 Tatverdächtige

Die Bundesanwaltschaft ermittelt derzeit gegen 16 Tatverdächtige in der Spitzel-Affäre um Deutschlands größten Islamverband Ditib. Das sagte der ...

Jürgen Trittin Grüne

© Bündnis 90 / Die Grünen / CC BY-SA 2.0

Grüne Trittin sieht gute Chancen auf Regierung ohne CDU/CSU

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht trotz niedriger Umfragewerte seiner Partei Chancen auf eine Regierungsbeteiligung in Berlin. "In den Umfragen ...

Weitere Schlagzeilen