Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Autobahn

© über dts Nachrichtenagentur

16.08.2013

Pkw-Maut für Ausländer Steinbrück attackiert Seehofer

Noch aberwitziger als die Forderung nach einem Vegetarier-Tag.

Berlin – SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die Forderung des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer nach Einführung einer Autobahngebühr für Ausländer als „bajuwarischen Klamauk“ kritisiert.

Es sei grotesk, wenn Seehofer eine Forderung erhebe, von der er genau wisse, dass sie europarechtlich gar nicht zulässig sei, sagte Steinbrück bei einer Veranstaltung der Stiftung Familienunternehmen und der „Süddeutschen Zeitung“ in Berlin.

Nach den Grundsätzen der Europäischen Union ist es Mitgliedsländern verboten, Bürger aus benachbarten EU-Staaten anders zu behandeln als die eigene Bevölkerung.

Dass Seehofer die Forderung trotzdem mit solcher Vehemenz und Unverfrorenheit erhebe, so Steinbrück, sei noch aberwitziger als die in der Öffentlichkeit vielfach kritisierte Forderung der Grünen nach einem wöchentlichen Vegetarier-Tag.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/pkw-maut-fuer-auslaender-steinbrueck-attackiert-seehofer-64866.html

Weitere Nachrichten

Norbert Walter-Borjans SPD

© Finanzministerium NRW / CC BY-SA 3.0

SPD Walter-Borjans zeigt Sympathie für Vermögenssteuer

Nachdem die SPD die von Parteilinken vorgeschlagene Erhebung einer Vermögensteuer von einer Kommission prüfen lassen will, zeigt der scheidende ...

Al Nur Moschee

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Barley will neue Aussteigerprogramme für Islamisten

Familienministerin Katarina Barley will die Extremismus-Prävention neu ausrichten. "Ich sehe großen Bedarf für Präventionsprojekte vor allem im Bereich des ...

Vier junge Leute auf einer Treppe

© über dts Nachrichtenagentur

Rentenkonzept CSU wirft SPD Benachteiligung der jüngeren Generation vor

Nach dem SPD-Parteitag in Dortmund hat CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt den Sozialdemokraten vorgeworfen, die jüngere Generation zu ...

Weitere Schlagzeilen