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12.01.2014

Pkw-Maut Dobrindt weist Zweifel an Umsetzbarkeit zurück

Dobrindt warb für eine sogenannte Vignetten-Lösung.

Berlin – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat neue Zweifel an der Umsetzbarkeit einer Pkw-Maut für Ausländer zurückgewiesen. „Ich werde in diesem Jahr einen europarechtskonformen Gesetzentwurf vorlegen“, kündigte der CSU-Politiker in der „Welt am Sonntag“ an.

„Es wird keine Diskriminierung von Ausländern geben, aber ich will die Benachteiligung der deutschen Autofahrer beenden, die derzeit fast in allen Nachbarländern zur Kasse gebeten werden.“

Dobrindt warb im Gespräch mit der Zeitung für eine sogenannte Vignetten-Lösung, wie man sie aus Österreich kenne. Diese habe „eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung“, so Dobrindt.

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