Pistorius „Diese Große Koalition war eine zu viel“
„Wir ziehen Zwischenbilanz und sehen dann weiter.“
Berlin – Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hält das Kandidaten-Duo Olaf Scholz/Klara Geywitz im Kampf um den SPD-Vorsitz nicht für den gegebenen Gewinner. „Ich sehe derzeit keinen einzigen Favoriten“, sagte der SPD-Politiker der „Welt“ (Montagsausgabe).
Pistorius, der mit Petra Köpping ebenfalls für den Parteivorsitz antritt, sieht keine Gefahr darin, dass sich die beiden konkurrierende Paare gegenseitig die Stimmen streitig machen.
Er rief seine Partei zur Einheit auf. „Es war ein Fehler der SPD in der jüngsten Vergangenheit, dass nach Mehrheitsbeschlüssen diese immer wieder infrage gestellt, angezweifelt und vor allem nicht geschlossen und selbstbewusst als Linie der SPD nach außen vertreten werden. Das muss aufhören.“
Zur schwarz-roten Koalition sagte Pistorius: „Ich persönlich finde, dass diese Große Koalition eine zu viel war. Jetzt geht es um die Frage, auf welche Weise bringen wir sie am besten mit Anstand zu Ende und setzen bis dahin möglichst viel unserer Politik durch.“
Dennoch rät Pistorius seiner Partei, an dem vereinbarten Verfahren festzuhalten. „Wir ziehen Zwischenbilanz und sehen dann weiter“, so der niedersächsische Innenminister. Am Ende gehe es darum, ob die SPD in diesem Bündnis ihre originären Ziele erreiche.
„Wir müssen die Menschen entlasten, die allein von ihrem Arbeitseinkommen leben müssen und nicht auf Kapitalerträge oder Mieteinkünfte zurückgreifen können. Wir müssen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Selbstständige das Steuerrecht vereinfachen und für.“
26.08.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de