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Bernd Schlömer

© Tobias M. Eckrich, Lizenz: dts-news.de/cc-by

17.01.2013

Bernd Schlömer Piratenpartei unverzichtbar in Deutschland

Ziel bleibt sechs plus x in Niedersachsen.

Berlin – Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hält die Piraten für unverzichtbar für die deutsche Gesellschaft. „Die Bürger und das Land müssen sich wünschen, dass die Piraten Erfolg haben“, sagte Schlömer der „Welt“. „Das politische System lebt davon, dass frische Parteien in die Parlamente kommen, um altes Tun infrage zu stellen.“ Dies sei die entscheidende Frage für die kommenden Landtagswahlen sowie die Bundestagswahl.

Die Spitzenkandidaten der Piraten in Niedersachsen haben die Hoffnung auf einen Einzug ins Parlament trotz schlechter Umfragewerte nicht aufgegeben. Spitzenkandidat Meinhart Ramaswamy sagte der Zeitung: „Das Ziel bleibt sechs plus x. Das ignorierte von Anfang an den Hype. Ich halte es noch immer für machbar.“ Co-Spitzenkandidatin Katharina Nocun ergänzte, die Piraten stünden für „ehrliche“ Politik. „Wir haben eine Glaubwürdigkeit, die andere Parteien verloren haben.“

Nach vier erfolgreichen Landtagswahlen in Folge droht den Piraten in Niedersachsen die erste Niederlage. Bayerns Landeschef Stefan Körner warnt vor den Folgen für die Landtagswahl im Freistaat. „Wenn wir es in Niedersachsen nicht schaffen, wird es haarig“, sagte Körner. „Das wäre eine Gefahr für unseren Wahlkampf.“

Auch der politische Geschäftsführer Johannes Ponader sagte: „Das Ergebnis in Niedersachsen wird für die Partei ein Stimmungsbild sein.“ Er rechne jedoch mit einem Erfolg im Norden.

Der Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Christopher Lauer, forderte für ein erfolgreiches Wahljahr 2013, sich von den anderen Parteien abzugrenzen und diese vor sich herzutreiben: „Es kommt auch auf Provokation an.“

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