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Piratenpartei schärft ihr Profil

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14.04.2012

NRW-Wahl Piratenpartei schärft ihr Profil

Forderung nach flexibler Schullaufbahn ins Wahlprogramm aufgenommen.

Dortmund – Auf ihrem Sonderparteitag in Dortmund hat die Piratenpartei ihr bildungspolitisches Profil für die NRW-Wahl geschärft. Die knapp 400 teilnehmenden Piraten stimmten am Samstag unter anderem für die Forderung nach einer flexiblen Schullaufbahn, wonach Schüler nicht mehr ganze Klassen, sondern nur noch einzelne Fächer wiederholen sollen. In das Wahlprogramm aufgenommen wurden zudem Forderungen nach einer Revision des Hochschulfreiheitsgesetzes und der Bereitstellung von BAföG für alle Studenten.

Bis Sonntagabend beraten die Piraten über mehr als 200 Anträge zum Wahlprogramm. Neben den für die Partei typischen Themen wie Bürgerbeteiligung und Netzpolitik wollen die Polit-Neulinge auch in anderen Bereichen wie der Finanz-, Innen- und Umweltpolitik ihre Positionen für die NRW-Landtagswahl festlegen. In den Wahlkampf soll unter anderem mit Forderungen nach einem fahrscheinlosen Nahverkehr und einem eigenständigen Verbraucherschutzministerium gezogen werden.

Angesichts der zahlreichen Anträge haben sich die Piraten für den zweitägigen Parteitag einen straffen Zeitplan auferlegt. Die Antragsteller dürfen ihre Forderungen in maximal anderthalb Minuten erläutern, Stellungnahmen anderer Piraten dauern genauso lange. Während die Tagesordnung der Bildungspolitik zwei Stunden für Beratungen zuteilt, bleibt für die Bereiche Arbeit und Soziales am Sonntag nur eine Stunde Zeit.

Vor drei Wochen haben die Piraten bereits auf einem Landesparteitag ihr Spitzenpersonal für die Landtagswahl gekürt. Auf den ersten Platz der Landesliste wurde der Medienpädagoge Joachim Paul gewählt. Der Neusser eröffnete den Sonderparteitag mit einer kurzen Ansprache. „Demokratie ist immer, das wird sich nie ändern, eine Anstrengungsübung. Lasst uns heute richtig anstrengen“, sagte Paul.

Rund einen Monat vor der Landtagswahl können die Piraten auf den erstmaligen Einzug in den Düsseldorfer Landtag hoffen. Während sie in Umfragen bislang immer knapp über der Fünf-Prozent-Hürde lagen, kommen die Piraten in einer am Samstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Info und der „Wirtschaftswoche“ auf elf Prozent. Bei der Wahl vor zwei Jahren erhielten sie noch 1,6 Prozent der Stimmen.

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