Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Piratenpartei nicht regierungsfähig

© dapd

03.04.2012

Heiner Geißler Piratenpartei nicht regierungsfähig

„Sie werden noch lange in der politischen Opposition bleiben“.

München – Der CDU-Politiker Heiner Geißler gibt der Piratenpartei auf längere Sicht keine Chance auf eine Regierungsbeteiligung auf Bundes- oder Landesebene. Dies würde auch „ihrer Angriffshaltung gegenüber dem Staat widersprechen“, schrieb Geißler in einem Beitrag für die Zeitschrift „Super Illu“. „Sie werden noch lange in der politischen Opposition bleiben“, sagte der ehemalige CDU-Generalsekretär voraus.

Seine eigene Partei forderte Geißler auf, sich stärker als bisher für die Bürgerbeteiligung einzusetzen und die Wahlkämpfe daran auszurichten. Die Piratenpartei habe die Bürgerrechte jenseits aller weltanschaulichen Unterschiede zu einem Hauptanliegen gemacht, wolle für Transparenz des staatlichen Handelns sorgen und die verkrustete Bürokratie aufbrechen. Die FDP ist nach Einschätzung Geißlers „deswegen am Boden, weil sie ihren Charakter als Bürgerrechtspartei verloren hat“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/piratenpartei-nicht-regierungsfaehig-48866.html

Weitere Nachrichten

Landesgrenze Bayern

© Kontrollstellekundl / CC BY-SA 3.0

Schengen-Raum DIHK kritisiert Verlängerung der Grenzkontrollen

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, hat die Empfehlung der EU-Kommission zu einer weiteren ...

Christian Lindner FDP

© Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0

FDP Lindner würde Pleite der Deutschen Bank hinnehmen

In der Diskussion um die Zukunft der krisengeschüttelten Deutschen Bank hat FDP-Chef Christian Lindner nach einem Bericht der in Essen erscheinenden ...

Angela Merkel CDU

© palinchak / 123RF Lizenzfreie Bilder

Unionsfraktionsvize Fuchs Kanzlerin Merkel sollte 2017 erneut antreten

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs wünscht sich, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2017 erneut antritt. "Wir haben zwölf gute Jahre ...

Weitere Schlagzeilen