Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Piratenpartei nicht regierungsfähig

© dapd

03.04.2012

Heiner Geißler Piratenpartei nicht regierungsfähig

„Sie werden noch lange in der politischen Opposition bleiben“.

München – Der CDU-Politiker Heiner Geißler gibt der Piratenpartei auf längere Sicht keine Chance auf eine Regierungsbeteiligung auf Bundes- oder Landesebene. Dies würde auch „ihrer Angriffshaltung gegenüber dem Staat widersprechen“, schrieb Geißler in einem Beitrag für die Zeitschrift „Super Illu“. „Sie werden noch lange in der politischen Opposition bleiben“, sagte der ehemalige CDU-Generalsekretär voraus.

Seine eigene Partei forderte Geißler auf, sich stärker als bisher für die Bürgerbeteiligung einzusetzen und die Wahlkämpfe daran auszurichten. Die Piratenpartei habe die Bürgerrechte jenseits aller weltanschaulichen Unterschiede zu einem Hauptanliegen gemacht, wolle für Transparenz des staatlichen Handelns sorgen und die verkrustete Bürokratie aufbrechen. Die FDP ist nach Einschätzung Geißlers „deswegen am Boden, weil sie ihren Charakter als Bürgerrechtspartei verloren hat“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/piratenpartei-nicht-regierungsfaehig-48866.html

Weitere Nachrichten

Computer-Nutzerin

© über dts Nachrichtenagentur

Störerhaftung Große Koalition einigt sich auf WLAN-Gesetz

Die Große Koalition hat sich in letzter Minute auf die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung geeinigt, die den Weg frei machen soll für mehr kabelloses ...

CDU-Parteizentrale

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Wahlprogramm der Union wird vorgestellt

Kommenden Montag wollen die Vorstände von CDU und CSU ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl beschließen, anschließend werden es CDU-Chefin Angela Merkel ...

Einkommensteuer

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Union will Spitzenverdiener von Steuererleichterungen ausnehmen

CDU und CSU wollen Spitzenverdiener von Steuererleichterungen ausnehmen. Wie die "Welt" in ihrer Dienstagausgabe unter Bezug auf das Regierungsprogramm ...

Weitere Schlagzeilen