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Piratenpartei Chance für die FDP

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21.04.2012

Leutheusser-Schnarrenberger Piratenpartei Chance für die FDP

Bundesjustizministerin: „Wir müssen die Piraten sehr ernst nehmen“.

Berlin – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert ihre Partei auf, Lehren aus dem Erfolg der Piratenpartei zu ziehen. „Wir müssen die Piraten sehr ernst nehmen“, sagte sie der Zeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Die Piraten seien auch eine Chance für die FDP. „Sie bringen uns zur klaren Positionierung“, sagte die bayerische Landesvorsitzende.

„Wir müssen stärker auf Bürgerbeteiligung setzen, allerdings innerhalb unseres Systems“, forderte die Ministerin. „Die Piraten wollen die parlamentarische Demokratie überwinden – wir nicht.“ Sie forderte mehr Elemente direkter Demokratie, auch im Internet. Von der auf dem Parteitag zur Abstimmung stehenden Idee, auch Nicht-Mitglieder über die FDP-Kandidaten entscheiden zu lassen, halte sie allerdings wenig. „Das ist Sache der Partei und ihrer Gremien“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger.

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