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Piraten-Chef strebt „Regierungsverantwortung im Bund an

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06.10.2011

Piraten Piraten-Chef strebt „Regierungsverantwortung“ im Bund an

Berlin – Die Piratenpartei strebt nach den Worten ihres Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz bei der Bundestagswahl 2013 eine Regierungsbeteiligung an.

In einem Interview mit der „Bild“-Zeitung sagte Nerz: „Viele unserer politischen Ziele – mehr Bürgerrechte, eine offenere Demokratie und freies Internet – kann man nur in der Regierungsverantwortung umsetzen.“ Der Chef der Piratenpartei betonte zugleich: „Wir sind keine Protestpartei, sondern wollen das Land politisch gestalten und verändern.“

Allerdings wollte sich Nerz nicht auf mögliche Bündnisse festlegen: „Warten wir erst mal ab, wie in zwei Jahren die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag aussehen, bevor wir über mögliche Koalitionen oder gar Ämter sprechen.“ Richtig sei jedoch, „dass Rot-Grün aus heutiger Sicht ohne uns nur noch mithilfe der Linkspartei eine Mehrheit hätte. Umgekehrt könnte Angela Merkel nur noch mit der SPD weiter regieren“, so der Bundesvorsitzende der Piratenpartei unter Hinweis auf eine neue Forsa-Umfrage, der zufolge die Partei bundesweit derzeit acht Prozent der Wählerstimmen bekommen würde.

Ein Bündnis seiner Partei mit der Union sieht der Piraten-Chef allerdings skeptisch. Gegenüber Bild.de sagte er: „Dafür müsste sich die Union erst einmal politisch radikal ändern.“ Er selbst sei aus der CDU ausgetreten, weil er „mit der Art und Weise, wie dort Politik gemacht wurde, überhaupt nicht zurecht kam.“ Er habe „große Zweifel, ob eine politische Zusammenarbeit mit der CDU überhaupt funktionieren könnte.“

Nerz wies den Vorwurf zurück, die Piratenpartei habe „keine Ahnung, aber davon viel“. Auf die Frage, ob die Partei einen „Volkshochschul-Crashkurs zum Beispiel in Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik“ brauche, antwortete der Piraten-Parteichef: „Wir haben in der Partei für alle Themen unsere Experten. Aber natürlich haben wir nicht die Arbeitsstäbe von Fachbeamten wie die Bundesregierung. Daran gemessen, muss ich sagen, hat die Regierung in der aktuellen Krise sehr wenig an Lösungsvorschlägen zu bieten.“

Was die Euro-Krise angehe, habe er den Eindruck, „dass die anderen Parteien in Detailfragen genauso wenig Ahnung haben wie wir – aber wir stehen wenigstens dazu.“

Den aktuellen Mitgliederstand seiner Partei gab Nerz mit 13.800 an – „vor 24 Stunden“.

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