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Pipelineprojekt von Kanada nach Texas auf Eis gelegt

© AP, dapd

19.01.2012

USA Pipelineprojekt von Kanada nach Texas auf Eis gelegt

Obama im Dilemma zwischen Gewerkschaften und Umweltschützern.

Washington – US-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch eine Entscheidung über Pläne für den Bau einer Ölpipeline von Kanada durch die USA bis nach Texas zunächst abgelehnt. Es sei nicht genug Zeit für eine ordentliche Prüfung in dem von den Republikanern bestimmten Zeitraum, erklärte Obama. Die Republikaner hatten ihm im Dezember bei Verhandlungen über ein Steuergesetz eine Frist bis zum 21. Februar gesetzt, um über das sieben Milliarden Dollar teure Projekt zu entscheiden. Die mehr als 2.700 Kilometer lange Pipeline soll Öl aus dem Westen Kanadas an texanische Raffinerien liefern.

Der kanadische Ministerpräsident Stephen Harper reagierte tief enttäuscht. Gleichzeitig zeigte sich die kanadische Regierung aber zuversichtlich, dass die Keystone-XL-Pipeline schließlich doch noch genehmigt wird. Die Pipeline ist für Kanada von großer Bedeutung, um das Öl aus der Ölsandproduktion in der Provinz Alberta exportieren zu können.

Nach derzeitiger Planung soll die Pipeline durch die Staaten Montana, South Dakota, Nebraska, Kansas und Oklahoma gehen. In Nebraska soll sie das Wasserschutzgebiet Sandhills durchqueren und ist damit den Umweltschützern ein Dorn im Auge. Damit ist Obama mit seiner Entscheidung in einem Dilemma: Mitten im Wahlkampf um seine Wiederwahl muss er zwischen zwei wichtigen Lagern in seiner Demokratischen Partei entscheiden – den Umweltschützern und den Gewerkschaftern.

Optimistischen Schätzungen zufolge soll die Pipeline bis zu 20.000 Menschen Arbeit geben, zumindest während der Bauphase bis 2014. Der Vorsitzende einer wichtigen amerikanischen Gewerkschaft, Terry O’Sullivan, war am Mittwoch verärgert über Obamas Entscheidung. “Die Bauarbeiter in den USA werden das nicht vergessen”, drohte er.

Newt Gingrich, der in South Carolina Wahlkampf für die nächste Vorwahl in der republikanischen Präsidentschaftskandidatenkür macht, sprach von einer “außerordentlich dummen” Entscheidung Obamas. Was der Präsident tue, bedeute Vernichtung von Arbeitsplätzen, die Schwächung der amerikanischen Sicherheit und außerdem treibe er Kanada in die Arme Chinas.

Befürworter des Projekts haben angekündigt, dass die Ablehnung der USA nicht heißt, dass keine Pipeline gebaut werde. Harper deutete bereits an, dass Kanada entschlossen sei, eine Pipeline zur eigenen Westküste zu bauen, von wo aus das Öl nach China und in andere asiatische Staaten verschifft werden kann. In der kanadischen Provinz Alberta liegen die drittgrößten bekannten Ölreserven der Welt.

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