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Alexander Dobrindt

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26.01.2015

Pilotprojekt Dobrindt plant Teststrecke für selbstfahrende Autos

„Wir müssen uns gegen eine Monopolisierung der Daten wappnen.“

Berlin – In Deutschland soll es bald eine Teststrecke für selbstfahrende Autos geben. „Wir werden auf der Autobahn A9 in Bayern eine Teststrecke einrichten“, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z./Montagsausgabe). Die ersten Maßnahmen für das Pilotprojekt „Digitales Testfeld Autobahn“ sollten in diesem Jahr starten.

Die Strecke solle technisch so ausgerüstet werden, dass es dort zusätzliche Angebote der Kommunikation zwischen Straße und Fahrzeug wie auch von Fahrzeug zu Fahrzeug geben werde. „Dort werden also Fahrzeuge mit Assistenzsystemen und später auch vollautomatisierte Fahrzeuge fahren können“ sagte Dobrindt. „Die deutsche Autoindustrie wird auch beim digitalen Auto Weltspitze sein können.“

Dabei setzt der CSU-Politiker auf Unabhängigkeit von Unternehmen wie Google. „Die deutschen Hersteller werden sich nicht auf Google verlassen“, sagte Dobrindt. Sie seien dabei, zusammen mit der Wissenschaft – etwa der Fraunhofer-Gesellschaft –- eigene Plattformen zur Vernetzung und Kommunikation von Daten zu entwickeln. „Wir müssen uns gegen eine Monopolisierung der Daten wappnen“, betonte Dobrindt. „Wir müssen uns eine digitale Souveränität schaffen, unabhängig von Amerika und Asien.“

Dobrindt will außerdem den Ausbau des schnellen Internets mit einem hohen Milliardenbetrag voranbringen. Neben den Erlösen aus der geplanten Versteigerung von Fernseh-Sendefrequenzen will er zusätzliche Bundesmittel für den Netzausbau einsetzen. „Ich will, dass aus dem 10-Milliarden-Euro-Paket, das Finanzminister Wolfgang Schäuble angekündigt hat, für die Digitalisierung noch etwas oben drauf kommt“, sagte Dobrindt. „Wir müssen die Kommunen gerade in unterversorgten Gebieten unterstützen, den Breitbandausbau finanziell zu fördern.“

Über die Verteilung des Investitionspakets wird derzeit verhandelt; Ende Februar ist mit Ergebnissen zu rechnen. Allein aus der bald beginnenden Versteigerung der 700 Megahertz-Sendefrequenzen durch die Bundesnetzagentur erwartet Dobrindt „einen Milliardenbetrag“.

Er zeigte sich zuversichtlich, dass Deutschland beim Ausbau des schnellen Internets schnell aufholen werde. „Deutschland erreicht im EU-Vergleich inzwischen mit die größte Dynamik im Netzausbau. Damit werden wir unsere europäischen Nachbarn bei der Daten-Geschwindigkeit überflügeln.“

In dem „unendlichen Prozess der Digitalisierung“ werde die Politik dauerhaft finanzielle Anreize setzen müssen. „Nur wenn wir allen ermöglichen, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, werden wir unseren Wohlstand sichern“, sagte Dobrindt.

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