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25.09.2010

Pflegeversicherung drohen höhere Beiträge ab 2013

Berlin – In der Pflegeversicherung drohen ohne grundlegende Reformen ab 2013 höhere Beiträge. Das geht dem Nachrichtenmagazin „Focus“ zufolge aus einer internen Analyse des Bundesgesundheitsministeriums hervor. Unter Fachpolitikern der Koalition gibt es Überlegungen, künftig auch die Arbeitgeber in die Finanzierung einzubeziehen. Bisher zahlen die Arbeitnehmer den Beitrag alleine. Schon im nächsten Jahr laufen nach den Zahlen des Ministeriums in den Pflegekassen Defizite auf.

„Der Beitragssatz von gegenwärtig 1,95 Prozent reicht aber bis zum Jahr 2013 aus, die gesetzlich vorgesehenen Aufgaben zu finanzieren“, heißt es „Focus“ zufolge in dem Papier. 2009 habe es noch einen Überschuss von einer Milliarde Euro gegeben. Die Rücklagen von fast fünf Milliarden Euro reichten für fast drei Monatsausgaben der Versicherung aus. 2010 sei jedoch nur noch ein geringer Überschuss zu erwarten.

Die Bundesregierung will bis Jahresende eine Arbeitsgruppe einsetzen, die Vorschläge für eine kapitalgedeckte Ergänzung der Pflegeversicherung ausarbeiten soll. CDU-Sozialpolitiker Willi Zylajew sagte „Focus“, die angestrebte Reform müsse 20 bis 30 Jahre Bestand haben. An der Finanzierung sollten künftig „die Arbeitgeber auch moderat beteiligt werden“.

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