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Daniel Bahr

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

29.06.2012

Pflegeversicherung Bahr verteidigt Neuausrichtung

Die kritischen Töne könne er „gar nicht ernst nehmen“.

Berlin – Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die Neuausrichtung der Pflegeversicherung verteidigt. „Das ist ein Gesetz, was für viele Menschen Verbesserung bringt und für keinen Verschlechterung“, sagte Bahr im Deutschlandfunk. Vor allem die Berücksichtigung von Demenzkranken in der Pflegeversicherung sei ein großer Fortschritt, so Bahr weiter.

Die kritischen Töne aus den Reihen von SPD, Grünen und Arbeitgeberverbänden könne er „gar nicht ernst nehmen“, gab der FDP-Politiker zu verstehen. Im Bereich der Pflege sei es notwendig, „dass wir uns nicht nur auf eine umlagefinanzierte Sicherung verlassen, die von der Hand in den Mund lebt, sondern dass wir Eigenvorsorge und Kapitaldeckung stärken, um die Herausforderungen der demographischen Entwicklung wirklich zu bewältigen“, erklärte Gesundheitsminister Bahr.

Der Bundestag hat das Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung am Freitag verabschiedet. Durch die Reform wird mit Mehreinnahmen von rund 1,2 Milliarden Euro pro Jahr gerechnet.

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