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Hermann Gröhe

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12.02.2014

Pflegereform SPD warnt Gröhe vor Verzögerung

Es könne nicht sein, dass jetzt nur an Kleinigkeiten herumgewerkelt werde.

Berlin – Die SPD hat Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) davor gewarnt, die geplante umfassende Pflegereform zu verzögern. Es könne nicht sein, dass jetzt wie unter der Vorgängerregierung nur an Kleinigkeiten herumgewerkelt werde, ohne, dass es einen grundlegenden Systemwechsel gebe, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis, der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwochsausgabe). Damit Demenzkranke körperlich beeinträchtigten Pflegebedürftigen gleich gestellt werden, müsse der so genannte Pflegebegriff jetzt reformiert werden.

„Wer das durch die geplanten Beitragserhöhungen zur Verfügung stehende Geld für kleine punktuelle Leistungsverbesserungen ausgibt, verhindert letztlich, dass der dringend nötige Pflegebegriff umgesetzt werden kann“, sagte Mattheis. Bevor einzelne Leistungen ausgebaut würden, müsse man wissen, wohin die Reise überhaupt gehen solle.

Gröhe hatte angekündigt, in den kommenden Wochen zunächst einen Gesetzentwurf für einige Leistungsverbesserungen in der Pflege vorzulegen, die 2015 in Kraft treten sollen. Der neue Pflegebegriff soll erst später in Angriff genommen werden.

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