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09.01.2015

"Petitionscheck" Projekt soll Internetpetitionen in den Bundestag bringen

„Die Online-Petitionen sollen der Türöffner zum Bundestag sein.“

Berlin – Das Projekt „Petitionscheck“ der Transparenzorganisation „abgeordnetenwatch.de“ und der Petitionsplattform „change.org“ soll ab Februar Internetpetitionen in den Bundestag bringen und ihnen so mehr politische Kraft verleihen.

Im Rahmen des Projekts sollen künftig alle Mitglieder des Bundestags per E-Mail befragt werden, wie sie zu einzelnen Petitionen von „change.org“ stehen, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Die Antworten würden dann auf „abgeordnetenwatch.de“ veröffentlicht.

„Die Online-Petitionen sollen der Türöffner zum Bundestag sein“, sagte Gregor Hackmack, Deutschlandchef von „change.org“ und gleichzeitig Geschäftsführer von „abgeordnetenwatch.de“.

Vor jeder Wahl sollen registrierte Nutzer eine E-Mail zugeschickt bekommen, in der aufgeschlüsselt wird, wie ihre Wahlkreiskandidaten zu den von ihnen unterzeichneten Petitionen stehen. In den „Petitionscheck“ kämen dabei nur jene Online-Petitionen von „change.org“, bei denen der Bundestag auch etwas entscheiden könnte und die mindestens 100.000 Unterschriften gesammelt hätten.

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