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15.01.2011

Peter Ramsauer plant nach Winterchaos Umbau der Bahn

Berlin – Nach dem Winterchaos auf der Schiene plant Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) weitgehende Änderungen in der Organisation der Deutschen Bahn. Mit einem Maßnahmenpaket, ministeriumsintern als „Eisenbahnpaket“ bezeichnet, will Ramsauer mehr Wettbewerb auf die Schiene bringen, berichtet der „Spiegel“. Dies soll über eine Stärkung der Bundesnetzagentur geschehen. Überdies will Ramsauer sicherstellen, dass Gewinne aus den Trassenentgelten, die bei der Bahntochter DB Netz anfallen, künftig ausschließlich in die Schieneninfrastruktur investiert werden. „Wir werden einen Finanzierungskreislauf Schiene schaffen“, sagt Ramsauers Staatssekretär Klaus-Dieter Scheurle. Über Details verhandelt Scheurle derzeit mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG. In den nächsten Wochen sollen die Ergebnisse präsentiert werden.

Noch weiter gehen die Pläne, die derzeit in den Koalitionsfraktionen im Bundestag diskutiert werden. Sie sehen vor, dass nur noch die Logistik- und Auslandssparte der Bahn privatisiert werden sollen. Das lukrative Geschäft mit Netz und Zugverkehr soll im Staatseigentum bleiben. Vor allem die Bahn-Tochter DB Netz soll künftig unabhängiger von der Mutter operieren können. Dazu soll der „Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag“ gekappt werden.

So können Gewinne, die DB Netz erwirtschaftet, wieder in das Netz investiert werden. Auch der Wettbewerb würde gestärkt. Die Trassenentgelte, die DB Netz von den Verkehrssparten der Bahn und ihren Wettbewerbern gleichermaßen verlangt, würden nicht mehr im Gesamtkonzern intern verrechnet. Mitte der Woche sollen die Pläne mit Ramsauer diskutiert werden.

Die Bahn musste für Verspätungen und Zugausfälle heftige Kritik einstecken. Erstmals will Ramsauer am Mittwoch im Verkehrsausschuss konkrete Zahlen vorlegen. 67 Prozent der Güterzüge waren im Dezember nicht pünktlich abgefahren, nur knapp die Hälfte kam pünktlich an. Im Personenverkehr erreichten knapp ein Drittel der Züge ihr Ziel nur verspätet, so der bisher unveröffentlichte Winterbericht aus dem Bundesverkehrsministerium.

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