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Merkel und Obama

© Kay Nietfeld / Archiv über dpa

08.02.2015

Kurzbesuch Pendel-Diplomatin Merkel reist nach Washington

„Militärisch ist das nicht zu gewinnen, das ist die bittere Wahrheit.“

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Sonntag nach Washington abgeflogen, wo sie an diesem Montag mit US-Präsident Barack Obama über die deutsch-französischen Bemühungen um eine friedliche Lösung der Ukraine-Krise sprechen wird.

Merkel bekräftigte vor ihrem Abflug ihr striktes Nein zu Waffenlieferungen an Kiew, die vor allem Republikaner in den USA fordern. „Militärisch ist das nicht zu gewinnen, das ist die bittere Wahrheit“, sagte sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag. Laut US-Vizepräsident Joe Biden will auch seine Regierung keine militärische Lösung.

Nach ihrem Treffen mit Obama fliegt Merkel am Abend noch nach Ottawa. Dort kommt sie mit Kanadas Regierungschef Stephen Harper zusammen. Weitere Themen der Reise sind der G7-Gipfel unter deutscher Präsidentschaft im Juni, der Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS), Klima und Handel.

Die Europäische Union plant ein Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und eines mit Kanada (Ceta). Die Verhandlungen zu Ceta sind abgeschlossen, aber noch nicht besiegelt. Viele Bürger in Deutschland befürchten vor allem durch TTIP eine Aufweichung europäischer Lebensmittelstandards. Merkel versicherte am Samstag erneut, die EU-Standards seien Voraussetzung für das Verhandlungsmandat. Deutschland als Exportnation brauche den Abbau von Handelsbarrieren, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen.

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