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Türkische Flagge

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01.08.2015

"Patriot"-Einsatz in der Türkei SPD warnt Erdogan vor Angriff auf Assad

„So etwas gibt das Mandat nicht her.“

Berlin – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat mit Konsequenzen für den deutschen Patriot-Einsatz gedroht, falls die Türkei das Assad-Regime angreifen sollte.

„Wenn die Türkei von sich aus den militärischen Konflikt mit Assad suchen würde, hätte das Mandat seine Grundlage verloren“, sagte Arnold der „Saarbrücker Zeitung“ (Sonnabendausgabe). Zur Absicherung türkischer Luftangriffe auf Damaskus dürften die Patriot-Raketen nicht dienen. „So etwas gibt das Mandat nicht her.“ Wenn es doch dazu käme, „müssten wir über ein neues, anderes Mandat diskutieren – oder die Soldaten und die Raketen abziehen“, sagte Arnold.

Forderungen nach einem sofortigen Rückzug der Flugabwehrwaffen, wie sie die Opposition erhoben hatte, trat der SPD-Politiker jedoch entgegen. Im Konflikt der Türkei mit dem IS oder der PKK hätten sie „keine operative Funktion“. Auch sei das Risiko für die eingesetzten 400 Bundeswehrsoldaten derzeit gering.

Arnold kritisierte zugleich das türkische Vorgehen gegen die PKK. „Man muss der Türkei auf allen diplomatischen Wegen deutlich machen, dass sie damit die Werte verletzt, die wir in der Nato immer gemeinsam hochhalten“, sagte der Politiker.

Allerdings müsse auch mit der PKK gesprochen werden. „Im Kampf gegen IS kann man sich den Versuch, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen, wahrlich nicht leisten“, sagte Arnold an beide Seiten gerichtet.

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