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05.06.2011

Parteiübergreifender Konsens bei Energiewende gefordert

Berlin – Der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) fordert bei der Energiewende einen parteiübergreifenden Konsens. Die Chance zum politischen Konsens sei zum Greifen nahe, sagte McAllister. “Ich finde, wir sollten sie nutzen, und diejenigen, die jetzt diese Chance nicht nutzen wollen, die müssen dann den Bürgern erklären, warum parteitaktische Spielchen wichtiger sind als ein Konsens in einer so elementar wichtigen Frage”, so der CDU-Politiker im “Bericht aus Berlin” des ARD-Hauptstadtstudios.

Bereits am Freitag habe es beim Treffen der Ministerpräsidenten “ein hohes Maß an Übereinstimmung” gegeben. Voraussetzung für die Energiewende sei, “dass alle mitziehen, Bundesregierung, die Länder, die Kommunen, und eben auch Regierung und Opposition”, sagte McAllister. Die Grünen hatten zuvor Vorbehalte gegenüber den Vorschlägen der Bundesregierung zum Atomausstieg geäußert.

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