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Edathy

© Maurizio Gambarini / Archiv über dpa

01.06.2015

Parteiordnungsverfahren Edathy setzt auf Verbleib in der SPD

Möglich sind auch andere Sanktionen wie eine Rüge.

Berlin – Der SPD-Politiker Sebastian Edathy ist fest davon überzeugt, dass sein von der Parteispitze geforderter Rauswurf aus der SPD scheitern wird.

Er wette, „dass er am Ende des laufenden SPD-Parteiordnungsverfahrens NICHT aus der SPD ausgeschlossen wird“, schrieb Edathy bei Facebook bereits Ende April – und verwies nun angesichts der nahenden Entscheidung über seinen Ausschluss als „Lektüre-Empfehlung fürs Willy-Brandt-Haus“ zusätzlich auf einen Kommentar der „Süddeutschen Zeitung“, in dem der SPD-Spitze ein fragwürdiges Verhalten gegenüber Edathy attestiert wird.

Die SPD in Hannover will bis Montagnachmittag entscheiden, ob der frühere Bundestagsabgeordnete Edathy ausgeschlossen wird. Das Verfahren war im Februar 2014 auf Antrag der SPD-Spitze eingeleitet worden. Diese ist der Ansicht, dass Edathy durch Besitz von kinderpornografischem Bildmaterial gegen das Selbstverständnis der SPD verstoßen hat.

Um ihn auszuschließen, müsste ein Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden. Die Hürden dafür sind aber sehr hoch, so dass bei der SPD in Hannover nicht davon ausgegangen wird, dass es dazu kommen wird. Möglich sind auch andere Sanktionen wie eine Rüge. Schon ein Ausschluss des wegen Thesen zu Migranten in die Kritik geratenen SPD-Politikers Thilo Sarrazin war gescheitert.

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