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Björn Höcke

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20.10.2015

Parteienforscher AfD-Politiker Höcke „eindeutig rechtsextremistisch“

Damit rückt die AfD im Parteiensystem nach rechts.

Berlin – Nach Einschätzung des Berliner Parteienforschers Gero Neugebauer bewegt sich der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen, Björn Höcke, mit seinen Äußerungen in der Flüchtlingsdebatte auf einer Linie mit der rechtsextremen NPD.

„Die Aussagen in den Reden von Höcke weisen ihn als Vertreter eines völkischen Nationalismus aus, also eindeutig rechtsextremistisch. Damit rückt die AfD im Parteiensystem nach rechts und macht sie zur Konkurrenz der NPD und der sonstigen rechtsextremistischen Kleinstparteien“, sagte Neugebauer dem „Handelsblatt“. „Das gefährdet ihr bisheriges Profil als durch Wahlen legitimierte rechtspopulistische nationalkonservative Partei.“

Neugebauer glaubt aber nicht, dass Höcke nun als Frontmann beim Flüchtlingsthema der Bundesparteispitze das Wasser abgraben wird. „Pferdeäpfel sind auch dann kein Lebensmittel, wenn tausende Fliegen auf ihnen hocken“, sagte er. Höcke könne zurzeit vielleicht besser mobilisieren als seine ostdeutschen Konkurrenten, die AfD-Bundeschefn Frauke Petry (Sachsen) und der AfD-Bundesvize Alexander Gauland (Brandenburg), die Macht in der AfD beruhe aber noch auf der Legitimation durch den Parteitag.

Den gegenwärtigen Umfrageerfolg der AfD führt Neugebauer zum einen darauf zurück, dass die Partei Proteststimmen auch aus dem Nichtwählersektor mobilisiert. „Ihre Umfrageergebnisse sind auch ein Resultat der Schwäche vor allem der Union, ihren rechten Rand zu integrieren“, sagte er. Da helfe auch die „rhetorische Aufrüstung“ des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) nicht: „Das Original AfD ist glaubwürdiger als die Pseudokopie CSU“, so Neugebauer.

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