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SPD zweifelt ökologischen Nutzen an

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19.02.2013

Luftverkehrsteuer SPD zweifelt ökologischen Nutzen an

Trotz grünem Label ist der ökologische Nutzen der Steuer gering.“

Düsseldorf – Die SPD stellt die von der Bundesregierung eingeführte Luftverkehrsteuer infrage. „Ökologischer Nutzen und ökonomische Kosten müssen auch bei der Luftverkehrsteuer im Einklang stehen“, sagte der verkehrspolitische Sprecher, Sören Bartol, dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). „Trotz grünem Label ist der ökologische Nutzen der Steuer gering“, sagte Bartol. Daher werde die SPD im Falle eines Wahlsiegs „die Ausgestaltung der Steuer überprüfen“. Ziel der SPD bleibe es, zumindest innerdeutsche „Luftverkehre auf die Schiene zu verlagern“.

Die Überprüfung der Steuer ist der Zeitung zufolge Teil eines Zehn-Jahres-Plans, mit dem die SPD den Luftverkehr in Deutschland künftig verstärkt auf Bundes- und nicht mehr auf Landesebene ordnen will. Auch sollen Fluggesellschaften wie Flughäfen verpflichtet werden, stärker in Lärm- und Emissionsminderungen zu investieren. Die „effizientere Ausschöpfung der vorhandenen Kapazitäten und die Verlagerung auf umweltfreundlichere Verkehrsträger“ habe Vorrang vor dem Aus- und Neubau von Flughäfen, heißt es in dem Konzept der SPD-Bundestagsfraktion, dass dem „Handelsblatt“ vorliege. Es solle Teil des Wahlprogramms für die Bundestagswahl werden.

Die von der Bundesregierung 2010 beschlossene und 2011 eingeführte Luftverkehrsteuer wird für Flüge von deutschen Flughäfen erhoben – nach Flugzielen gestaffelt. Für Kurzstrecken beträgt sie nach einer Absenkung zum Beginn des Vorjahres 7,50 Euro, für Mittelstrecken 23,43 Euro und für Langstrecken 42,18 Euro.

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