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28.09.2009

Parteichefs am Tag nach der Wahl zurückhaltend

Berlin – Die Parteichefs von CDU, SPD und FDP haben sich am Tag nach der Bundestagswahl zurückhaltend gezeigt. Auf der Gewinnerseite hielt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit konkreten Ankündigungen zurück. Sie wolle möglichst bald die Koalitionsverhandlungen mit der FDP beginnen. Dabei gelte jedoch „Qualität vor Schnelligkeit“, sagte Merkel auf einer Pressekonferenz in Berlin. Bis spätestens 9. November, besser aber zur Konstituierung des neuen Bundestages Ende Oktober, solle die Regierung stehen. Welche Punkte bei den Koalitionsverhandlungen besonders wichtig seien oder auf welche Ministerposten die CDU bestehen wolle werde erst hinter verschlossenen Türen verhandelt.

Auch ihr künftiger Koalitionspartner Guido Westerwelle wollten Fragen nach dem inhaltlichen Konzept in den Koalitionsverhandlungen nicht beantworten und verwies auf das Wahlprogramm. Die Bitte eines britischen Journalisten, eine Frage auf Englisch zu beantworten, wollte er nicht erfüllen und sorgte mit den Worten „Wir sind hier in Deutschland und hier spricht man Deutsch“ für Raunen im Saal.

Auf der Verliererseite zeigte sich sich SPD-Parteichef Müntefering nach der Präsidiumssitzung relativ selbstbewusst. Es sei jetzt nicht der richtige Moment, sich jetzt aus der Verantwortung „zu stehlen“, sagte der Müntefering vor Journalisten im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Es habe neben öffentlichen Äußerungen auch zwei direkte Aufforderungen an ihn gegeben, zurückzutreten. Man sei sich aber einig geworden, in den nächsten Wochen die Debatte um die Zukunft der Partei fortzuführen. Der ehemalige Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier werde morgen zum Fraktionschef gewählt. Ob er selbst wieder als Parteichef kandidieren wolle, lies Müntefering offen, deutete aber an, jetzt zum Rückzug bereit zu sein.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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