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Emmanuel Macron

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13.05.2017

Frankreich Macrons Team verwundert über Kritik aus Deutschland

„Er hat sich zu keinem Zeitpunkt des Wahlkampfs für Eurobonds ausgesprochen.“

Paris – Im Team des gewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron herrscht Verwunderung über Vorhaltungen deutscher Finanzpolitiker, er wolle Eurobonds einführen, um bestehende nationale Schulden zu vergemeinschaften.

„Man sollte Emmanuel Macron nicht für Punkte kritisieren, die gar nicht in seinem Programm stehen. Er hat sich zu keinem Zeitpunkt des Wahlkampfs für Eurobonds ausgesprochen“, sagte Macrons europapolitische Beraterin, die liberale Europaabgeordnete Sylvie Goulard, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.).

Eine weitere Quelle in Macrons Team sagte der Zeitung: „Wir verstehen diese Polemik nicht.“ Tatsächlich taucht eine Forderung nach Eurobonds weder in der langen Version von Macrons Wahlkampfprogramm auf noch in der kürzeren Fassung, die vor der Präsidentenwahl an alle französischen Haushalte verteilt worden ist.

Macron hat sie ausweislich von Mitschriften auf der Internetseite seiner Bewegung „La République en Marche“ auch nicht in Wahlkampfreden aufgestellt. Lediglich an zwei Stellen einer Rede, die Macron Anfang Januar an der Berliner Humboldt-Universität hielt, finden sich Hinweise auf gemeinsame Schuldentitel, berichtet die F.A.S. weiter.

Allerdings ging es dem Kandidaten da ausdrücklich nicht darum, Schulden von Mitgliedstaaten auf die Gemeinschaft umzuwälzen, sondern um ein Instrument für gemeinsame Zukunftsinvestitionen. So plädierte er für „eine gemeinsame Schuldenkapazität, die auf europäischen Verteidigungsbonds beruht“, um die gemeinsame Verteidigungsfähigkeit zu stärken.

Außerdem sagte er, dass sich ein besonderer Haushalt für die Eurozone aus zwei Quellen speisen könne: sogenannten „Eigenmitteln“ und einer „Fähigkeit zur Kreditaufnahme“. Das könnten gemeinsame Schuldscheine sein oder ein Investitionsfonds, wie ihn EU-Kommissionspräsident Juncker bereits aufgelegt hat. Diese Punkte wurden im Programm jedoch nicht erwähnt.

Auf Nachfrage erläuterte das Team Macrons der Zeitung: „Unsere Priorität ist ein Budget für die Eurozone, welches unterschiedliche Finanzierungsformen haben kann.“

„Ich selbst halte Eurobonds für ein mögliches Instrument, um künftige gemeinsame Aufgaben der Europäischen Union zu günstigen Konditionen zu finanzieren“, sagte Goulard. „Sie sollen aber nicht dazu dienen, Schulden, die ein Staat in der Vergangenheit gemacht hat, auf die Schultern der anderen Europäer abzuwälzen. Das wird in Deutschland zu Recht abgelehnt.“

Goulard ist für einen Ministerposten im Gespräch, manche halten sie sogar für eine mögliche Premierministerin. Macron übernimmt am Sonntag das Präsidentenamt und wird anschließend seine Regierung ernennen.

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