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Papandreou will Koalitionsgespräche mit allen Parteien aufnehmen

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05.11.2011

Griechenland Papandreou will Koalitionsgespräche mit allen Parteien aufnehmen

Athen – Nach der gewonnenen Vertrauensabstimmung will der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou so bald wie möglich mit allen Parteien des Landes Koalitionsgespräche über die Bildung einer Übergangsregierung aufnehmen. Das erklärte der Regierungschef am Samstag in Athen nach einem Treffen mit Staatspräsident Karolos Papoulias.

Die neue Regierung solle dann „alle Gesetze billigen, die die historischen Entscheidungen der EU vom 27. Oktober betreffen“. Beim genannten EU-Gipfel hatten die Teilnehmer unter anderem einen 50-prozentigen Schuldenschnitt für Griechenland beschlossen. Die größte griechische Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) lehnt jedoch weiterhin eine Beteiligung an der geplanten neuen Regierung ab und fordert statt dessen Neuwahlen.

Papandreou hatte in der Nacht zum Samstag die Vertrauensabstimmung mit 153 Ja-Stimmen zu 145 Nein-Stimmen überstanden. Der Ministerpräsident hatte zu Beginn der Woche überraschend ein Referendum über das internationale Rettungspaket für Griechenland ins Gespräch gebracht, in dem das griechische Volk über die vereinbarten Hilfszahlungen hätte abstimmen sollen. Papandreou wurde für seinen Vorschlag seitens der europäischen Staats- und Regierungschefs teils heftig kritisiert und sagte schließlich am Donnerstag die geplante Volksbefragung wieder ab.

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