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Palästinenser als Vollmitglied in UNESCO aufgenommen

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31.10.2011

UNESCO Palästinenser als Vollmitglied in UNESCO aufgenommen

Paris – Die Generalversammlung der UNESCO hat für eine Aufnahme Palästinas als Vollmitglied gestimmt. Der Antrag auf Vollmitgliedschaft in der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur erreichte bei der Abstimmung in Paris am Montag die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit unter den 193 Mitgliedsländern. Vor allem die USA, Israel und einige europäische Staaten, darunter auch Deutschland, sehen die Aufnahme kritisch. Die USA als größter Beitragszahler der UNESCO haben bei der Aufnahme der Palästinenser mit einem Austritt gedroht.

Vollmitglieder dürfen laut UNESCO-Satzung nur Staaten sein. Der Antrag der Palästinenser auf eine Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen (UN) wird derzeit noch im Aufnahme-Ausschuss beraten. Dabei wird unter anderem geprüft, ob der Antrag formal korrekt ist und ob die Voraussetzungen für einen Staat „Palästina“ erfüllt sind. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hatte den Antrag im September offiziell an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon übergeben. Nach Einschätzung von Diplomaten könnten sich die Beratungen über den Antrag wochenlang hinziehen.

Für eine Aufnahme eines Staates müssen mindestens neun der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats zustimmen, darunter alle fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Danach müsste die UN-Vollversammlung die Aufnahme mit einer Zweidrittelmehrheit billigen. Die USA haben jedoch bereits ihr Veto angekündigt. Sie sehen einen eigenen Palästinenserstaat erst am Ende von Friedensverhandlungen mit Israel.

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