Otto Schily Straftatbestand der Holocaust-Leugnung überdenken
„Aber deshalb über Jahre ins Gefängnis?“
Berlin – Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat Zweifel am Straftatbestand der Leugnung des Holocausts: „Ich finde, diesen Straftatbestand sollte man überdenken“, sagte Schily im „Zeit Magazin“.
„Den Holocaust zu leugnen ist gewiss abscheulich, moralisch verwerflich, grotesk und töricht. Aber deshalb über Jahre ins Gefängnis?“
Für überzogen hält Schily die Kritik an der Vorratsdatenspeicherung: „Das übertriebene Misstrauen gegenüber staatlichen Strukturen kontrastiert in auffälliger Weise zu der Leichtfertigkeit im Umgang mit Facebook, Twitter und Ähnlichem.“ Es bestehe die Gefahr, dass über das Internet eine Art Schattenregierung entstehe, die allmählich mehr Macht bekomme als politische Institutionen.
„Für mich ist der höchste Wert die Autonomie des Einzelnen“, so der 82-Jährige. „Man muss sehr aufpassen, dass wir nicht über das Internet zum Gefangenen anonymer Mächte werden“, warnte der langjährige Innenminister.
25.03.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de