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Warten auf Hilfe

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28.02.2015

OSZE-Vize Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten

„Es ist das erste Mal, dass beide Konfliktparteien das Gleiche tun.“

Berlin/Donezk – Der Vize-Chef der OSZE-Beobachtermission für die Ukraine, Alexander Hug, hat sich vorsichtig optimistisch über Waffenruhe und Waffenabzug im ostukrainischen Kriegsgebiet geäußert.

„Zur Zeit sehen wir, dass der erste Schritt, der Waffenstillstand, auf weiten Strecken der 500 Kilometer langen Kontaktlinie ziemlich gut hält“, sagte Hug der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Und wir sehen, dass beide Seiten Schritte eingeleitet haben, die Waffen von der Front wegzubewegen. Es ist das erste Mal, dass beide Konfliktparteien das Gleiche tun.“

Hug war in Berlin, um auf Expertenebene über Hilfen Deutschlands für die Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu sprechen. Berlin ist bereit, Aufklärungsdrohnen und auch Soldaten bereitzustellen. „Da ist noch nichts zu Ende diskutiert“, sagte der OSZE-Beobachter. „Die Mission wird jede Hilfe willkommen heißen. Wichtig ist, dass diese zusätzlichen Hilfen bald vor Ort kommen, damit wir jetzt davon Gebrauch machen können. Denn die Umsetzung der Abkommen findet jetzt statt.“

Gut zwei Wochen nach der Einigung auf eine Feuerpause teilten am Samstag sowohl die Regierungstruppen als auch die prorussischen Separatisten mit, dass es keine neuen Scharmützel gegeben habe. Zudem gehe der vereinbarte Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie weiter, berichteten beide Konfliktparteien. Zuletzt hatten sich Militär und Aufständische wiederholt Verstöße gegen den am 12. Februar im weißrussischen Minsk vereinbarten Friedensplan vorgeworfen.

Nach dem Minsker Abkommen soll der Abzug schwerer Waffen aus der Region um Donezk und Lugansk an diesem Montag (2. März) abgeschlossen sein. Hug erwartet allerdings, dass die Konfliktparteien mehr Zeit brauchen. „Es ist sehr schwer abzuschätzen, wie viele Waffen überhaupt abgezogen werden müssen und wann das zu Ende ist.“ Die OSZE-Mission setzt derzeit rund 450 Beobachter aus 40 Staaten in der Ukraine ein, davon etwa 300 im umkämpften Osten.

Die Zone, in der am Ende keine schweren Waffen mehr sein sollen, umfasst nach Hugs Angaben einen Gebietsstreifen von rund 50 000 Quadratkilometern. „Da kann man sich vorstellen, wie schwierig es ist, dort in jeder Ecke sicherzustellen, dass keine schweren Waffen mehr vorhanden sind. Wir versuchen das mit unseren Patrouillen vor Ort. Am Freitag waren über 30 solcher Patrouillen in und auf diesem Streifen unterwegs.“ Gekämpft wurde zuletzt noch am Flughafen von Donezk und im Osten von Mariupol – hier würden „seit dem 15. Februar täglich Vorfälle registriert“, sagte Hug.

Insgesamt sieht er zwar Grund zur Zuversicht: „Es geht in die richtige Richtung.“ Die Konfliktparteien „beginnen uns zu vertrauen, und das Vertrauen in uns führt dann auch zu einem direkten oder auch nur indirekten Vertrauen zueinander“. Allerdings sei die Situation weiterhin fragil: „Es braucht nur einen größeren Zwischenfall, dann könnte sich der ganze Prozess wieder zurückbewegen“, sagte Hug.

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