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Oppositionsführer lehnt Gesprächsangebot ab

© AP, dapd

09.03.2012

Syrien Oppositionsführer lehnt Gesprächsangebot ab

China wirbt um Unterstützung für syrischen Waffenstillstand.

Beirut/Peking – Der Vorsitzende des Syrischen Nationalrats (SNC) hat die Aufforderung des früheren UN-Generalsekretärs Kofi Annan zum Dialog zwischen der Regierung in Damaskus und der Opposition als unrealistisch zurückgewiesen. Annan habe das syrische Volk bereits enttäuscht, sagte der Vorsitzende des oppositionellen Nationalrats, Burhan Ghaliun, in einem Telefoninterview mit der Nachrichtenagentur AP.

Annan, der mittlerweile als UN-Sondergesandter für Syrien fungiert, war am Donnerstag in Kairo mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elarabi, zusammengekommen. Danach hatte er unter anderem die syrische Opposition aufgefordert, mit der Regierung zusammenzutreffen, um eine politische Lösung des Konflikts zu finden. Hierzu würde er „realistische“ Vorschläge liefern, hatte Annan weiter gesagt, ohne dies genauer auszuführen.

„Diese Art von Kommentaren sind enttäuschend und geben den Menschen in Syrien, die jeden Tag massakriert werden, nicht gerade viel Hoffnung“, sagte Ghalioun. „Es fühlt sich so an, als wenn wir den gleichen Film wieder und wieder vorgeführt bekommen.“ Seine Sorge sei es, dass Annan – wie andere internationale Gesandte zuvor – die Zeit mit aussichtslosen Vermittlungsversuchen vergeudeten, sagte der SNC-Vorsitzende. „Wir hoffen, er hätte einen Mechanismus, um die Gewalt zu beenden.“

China wird derweil seinen Gesandten Zhang Ming nach Saudi-Arabien, Ägypten und Frankreich entsenden, um seinen Plan für einen Waffenstillstand in Syrien zu erläutern. Dabei werde Zhang während einer siebentägigen Reise, die am Sonntag beginne, mit Führern der Arabischen Liga zusammentreffen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag.

China hat einen umgehenden Waffenstillstand in Syrien und Gespräche zwischen dem Regime von Präsident Baschar Assad und der Opposition unter Vermittlung der UN und der Arabischen Liga gefordert. Gemeinsam mit Russland hatte China zuvor im Weltsicherheitsrat zweimal sein Veto gegen UN-Resolutionen eingelegt, die die Gewalt in Syrien verurteilten und den Rücktritt von Präsident Assad forderten.

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