Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bundeswehrsoldaten

© dts Nachrichtenagentur

01.07.2012

Weltweite Einsätze der Bundeswehr Opposition zeigt sich skeptisch

„Dann sollte er gefälligst auch die Voraussetzungen nennen.“

Berlin – Mit seinen Überlegungen zu weltweiten Einsätzen der Bundeswehr ist Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Opposition auf Skepsis bis Ablehnung gestoßen.

„Dann sollte er gefälligst auch die Voraussetzungen nennen, damit wir darüber diskutieren können“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe).

Zu der von de Maizière geforderten Debatte über Auslandseinsätze gehöre auch eine Diskussion über die völkerrechtliche Schutzverantwortung. „Schlagworte wie der Ruf Deutschlands oder Verantwortung sind keine Voraussetzungen. Das sind Placebos anstelle einer Debatte“, kritisierte Nouripour. Es mute „sehr stark so an, dass der Bundesverteidigungsminister für sich spricht und nicht für die Bundesregierung“.

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, sagte: „Das ist eine Offensive. Das konservative Lager will noch mehr Auslandseinsätze.“ Der Verteidigungsminister ignoriere „die breite Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr in der Bevölkerung“, kritisierte van Aken.

Er begrüße aber den Anstoß zur Debatte. „Genau diese Debatte will ich haben“, sagte der Linken-Politiker. Die Bundesregierung werde dabei „auf die Nase fallen“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/opposition-zeigt-sich-skeptisch-55172.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz SPD Parteitag

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

Linke Bartsch fordert klare Absage von Martin Schulz an große Koalition

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz dazu aufgeforderte, eine Fortsetzung der großen ...

Kai Gehring Grüne 2014

© Harald Krichel / CC BY-SA 4.0

"March for Science" Grüne fordern „aktiven Einsatz“ für Freiheit der Wissenschaft

Die Grünen-Bundestagsfraktion hat vor dem weltweiten "March for Science" an diesem Samstag die Bundesregierung dazu aufgerufen, für die Freiheit der ...

AfD Bundesparteitag Essen 2015

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

Demos gegen AfD-Parteitag Diakonie-Präsident lobt Aktionen

Mit Blick auf den an diesem Wochenende in Köln stattfindenden Bundesparteitag der AfD und den unter anderem von den Kirchen initiierten ...

Weitere Schlagzeilen