Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bundeswehrsoldaten

© dts Nachrichtenagentur

01.07.2012

Weltweite Einsätze der Bundeswehr Opposition zeigt sich skeptisch

„Dann sollte er gefälligst auch die Voraussetzungen nennen.“

Berlin – Mit seinen Überlegungen zu weltweiten Einsätzen der Bundeswehr ist Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Opposition auf Skepsis bis Ablehnung gestoßen.

„Dann sollte er gefälligst auch die Voraussetzungen nennen, damit wir darüber diskutieren können“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe).

Zu der von de Maizière geforderten Debatte über Auslandseinsätze gehöre auch eine Diskussion über die völkerrechtliche Schutzverantwortung. „Schlagworte wie der Ruf Deutschlands oder Verantwortung sind keine Voraussetzungen. Das sind Placebos anstelle einer Debatte“, kritisierte Nouripour. Es mute „sehr stark so an, dass der Bundesverteidigungsminister für sich spricht und nicht für die Bundesregierung“.

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, sagte: „Das ist eine Offensive. Das konservative Lager will noch mehr Auslandseinsätze.“ Der Verteidigungsminister ignoriere „die breite Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr in der Bevölkerung“, kritisierte van Aken.

Er begrüße aber den Anstoß zur Debatte. „Genau diese Debatte will ich haben“, sagte der Linken-Politiker. Die Bundesregierung werde dabei „auf die Nase fallen“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/opposition-zeigt-sich-skeptisch-55172.html

Weitere Nachrichten

Landesgrenze Bayern

© Kontrollstellekundl / CC BY-SA 3.0

Schengen-Raum DIHK kritisiert Verlängerung der Grenzkontrollen

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, hat die Empfehlung der EU-Kommission zu einer weiteren ...

Christian Lindner FDP

© Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0

FDP Lindner würde Pleite der Deutschen Bank hinnehmen

In der Diskussion um die Zukunft der krisengeschüttelten Deutschen Bank hat FDP-Chef Christian Lindner nach einem Bericht der in Essen erscheinenden ...

Angela Merkel CDU

© palinchak / 123RF Lizenzfreie Bilder

Unionsfraktionsvize Fuchs Kanzlerin Merkel sollte 2017 erneut antreten

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs wünscht sich, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2017 erneut antritt. "Wir haben zwölf gute Jahre ...

Weitere Schlagzeilen