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Bundeswehrsoldaten

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01.07.2012

Weltweite Einsätze der Bundeswehr Opposition zeigt sich skeptisch

„Dann sollte er gefälligst auch die Voraussetzungen nennen.“

Berlin – Mit seinen Überlegungen zu weltweiten Einsätzen der Bundeswehr ist Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Opposition auf Skepsis bis Ablehnung gestoßen.

„Dann sollte er gefälligst auch die Voraussetzungen nennen, damit wir darüber diskutieren können“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe).

Zu der von de Maizière geforderten Debatte über Auslandseinsätze gehöre auch eine Diskussion über die völkerrechtliche Schutzverantwortung. „Schlagworte wie der Ruf Deutschlands oder Verantwortung sind keine Voraussetzungen. Das sind Placebos anstelle einer Debatte“, kritisierte Nouripour. Es mute „sehr stark so an, dass der Bundesverteidigungsminister für sich spricht und nicht für die Bundesregierung“.

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, sagte: „Das ist eine Offensive. Das konservative Lager will noch mehr Auslandseinsätze.“ Der Verteidigungsminister ignoriere „die breite Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr in der Bevölkerung“, kritisierte van Aken.

Er begrüße aber den Anstoß zur Debatte. „Genau diese Debatte will ich haben“, sagte der Linken-Politiker. Die Bundesregierung werde dabei „auf die Nase fallen“.

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