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14.08.2010

Opposition kritisiert Guttenbergs Bundeswehr-Radikalumbau

Berlin – Die Opposition hat harsche Kritik an den Plänen von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für einen Radikalumbau der Bundeswehr geübt. Guttenbergs Motto sei „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“, sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin der Frankfurter Rundschau.

Er warf dem CSU-Minister Mutlosigkeit vor: „Weil ihm sein Parteivorsitzender Horst Seehofer verboten hat, Konsequenzen aus der veränderten Sicherheitslage zu ziehen, will er die Wehrpflicht nicht abschaffen, sondern aussetzen. Der sonst um stramme Haltung bemühte Freiherr wird zum Eiermann.“ Es solle künftig zwar noch zwangsweise gemustert werden, „aber hin muss nur, wer will“, sagte Trittin. Für Stabilisierungseinsätze brauche die Bundeswehr „gut ausgebildete Soldatinnen und Soldaten keine Amateure“, so Trittin.

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sprach von einem „Placebo, das nur das Ziel hat, hartnäckige Wehrpflichtbefürworter in der Union ruhig zu stellen“. Guttenberg habe sich bei Erstellung des Umbauplans einzig und allein vom Spardiktat der Koalition leiten lassen. Die Zahl von 7500 freiwillig Wehrdienstleistenden sei viel zu gering, um den Aufwand zu rechtfertigen, der zur Unterhaltung des geplanten Systems nötig sei, sagte Arnold der Frankfurter Rundschau

Die SPD fordert zwar auch eine Verkleinerung der Armee. Jedoch hält sie in einem Strategiepapier die Zahl von 175000 Zeit- und Berufssoldaten fest. Dazu sollen 25000 freiwillig Wehrdienstleistende kommen. Arnold: „Alles andere wäre ein Kahlschlag und würde auch die Bündnisfähigkeit der Bundeswehr gefährden.“

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