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Thomas Oppermann

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16.11.2014

Oppermann Steuerumgehung in ganz Europa aufdecken

Steuerdumping in Europa sei ein unerträglicher Zustand.

Berlin – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dringt darauf, zweifelhafte Steuerpraktiken in ganz Europa aufzuklären. Es könne nicht nur darum gehen, „die persönliche Verantwortung des neuen EU-Kommissionspräsidenten Juncker für die Situation in Luxemburg aufs Korn zu nehmen“, sagte Oppermann der „Welt am Sonntag“. „Wir müssen auch die Missstände in anderen EU-Mitgliedsstaaten aufdecken.“ Steuerdumping in Europa sei ein unerträglicher Zustand.

Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten trat dafür ein, Steuerschlupflöcher für internationale Konzerne zu stopfen und über „Mindeststeuersätze für Unternehmen in der EU“ zu diskutieren.

Juncker steht nach Berichten über ein groß angelegtes System zur Steuerumgehung während seiner Zeit als luxemburgischer Regierungschef stark unter Druck. Die luxemburgischen Behörden, so der Vorwurf, hätten Hunderten multinationalen Konzernen komplizierte Steuerkonstrukte ermöglicht, mit denen sie ihre Steuern auf teils unter ein Prozent drücken konnten. Viele der betroffenen Großunternehmen unterhielten in Luxemburg allem Anschein nach außer einem Briefkasten keine Präsenz.

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