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21.02.2011

Oppermann: Scholz-Wahlkampf als strategisches Erfolgsmodell für SPD

Berlin – Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht in dem pragmatischen Erfolgs-Wahlkampf von Olaf Scholz ein Erfolgsmodell für die SPD auf Bundesebene. In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ sagte Oppermann angesichts des SPD-Sieges in Hamburg: „Olaf Scholz hat mit dem großartigen Wahlsieg gezeigt, dass es einen tiefgreifenden Wunsch nach solider Politik gibt, bei der wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit zusammengehören.“ Die Hamburger hätten aber auch Bundeskanzlerin Merkel einen ordentlichen Denkzettel verpasst. „Ihre Politik, geprägt von Misswirtschaft und Klientel-Politik, ist unten durch“, sagte Oppermann.

In Hamburg habe man in allererster Linie Olaf Scholz gesehen, aber auch die maßgeblich von Olaf Scholz miterneuerte SPD auf Bundesebene. „Dieser Kurs zielt darauf ab, die eigene Anhängerschaft zu mobilisieren, aber auch die gesellschaftliche Mitte zurückzugewinnen.“ Das sei Olaf Scholz gelungen „durch Pragmatismus und durch realistische politische Angebote“, hob Oppermann hervor. „Er hat nichts versprochen, was er nicht halten kann. Deshalb ist Hamburg für die SPD auch ein strategisches Muster, wie wir in Deutschland wieder mehr politischen Einfluss gewinnen können.“

Zu vorgezogenen Neuwahlen wird die Union wohl nicht kommen. „Auch Frau Merkel wird noch weitere Wahlniederlagen bei Landtagswahlen hinnehmen. Schwarz-Gelb wird sich bis zum letzten Tag an die Macht klammern und nicht vorzeitig aufgeben“, meinte Oppermann.

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