Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Oppermann kritisiert Ergebnisse

© dapd

05.03.2012

Koalitionsausschuss Oppermann kritisiert Ergebnisse

„Beschlusseifrig Wohlfühlthemen verkündet“.

Berlin – Der Erste Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Opperman, hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom Sonntagabend als „beschämend“ bezeichnet. Bei diesem Treffen sollten Themen und ein Fahrplan für den Rest der Legislaturperiode festgelegt werden. Das sei nicht geschehen, erklärte Oppermann. Alle harten Konfliktfelder im Bereich Arbeit und Innenpolitik blieben ausgespart.

Stattdessen seien „beschlusseifrig Wohlfühlthemen verkündet“ worden. Deutschland habe einen Reformstau. Weder in der Arbeitsmarktpolitik noch der Innenpolitik seien Ergebnisse erkennbar. „Der Beschluss zur Energiewende soll verdecken, dass ein Jahr nach Fukushima noch immer nichts geschehen ist“, sagte er. Die Koalition habe ihre Gemeinsamkeiten aufgebraucht. Sie rechne selbst nicht mehr mit einer langen Zusammenarbeit.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/oppermann-kritisiert-ergebnisse-44004.html

Weitere Nachrichten

Bundeswehr Vereidigung

© Felix Koenig (King) / CC BY-SA 2.5

Bundeswehr SPD will Minderjährige nicht länger an der Waffe ausbilden lassen

Die Sozialdemokraten wollen es nicht länger zulassen, dass in der Bundeswehr 17-Jährige an der Waffe ausgebildet werden. Das geht aus einer ...

Christian Schmidt CSU 2014

© StagiaireMGIMO / CC BY-SA 4.0

Lebensmittel Grüne kritisieren Anti-Zucker-Strategie von Agrarminister Schmidt

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) erntet jetzt auch massive Kritik von den Grünen für seine geplante Strategie zur Reduzierung von ...

Heiko Maas

© über dts Nachrichtenagentur

Auswertung Bundesjustizministerium setzte die meisten Gesetzentwürfe durch

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat in den vergangenen vier Jahren nach einer aktuellen Auswertung der Bundesregierung die meisten Gesetzentwürfe im ...

Weitere Schlagzeilen