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Oppermann kritisiert Ergebnisse

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05.03.2012

Koalitionsausschuss Oppermann kritisiert Ergebnisse

„Beschlusseifrig Wohlfühlthemen verkündet“.

Berlin – Der Erste Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Opperman, hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom Sonntagabend als „beschämend“ bezeichnet. Bei diesem Treffen sollten Themen und ein Fahrplan für den Rest der Legislaturperiode festgelegt werden. Das sei nicht geschehen, erklärte Oppermann. Alle harten Konfliktfelder im Bereich Arbeit und Innenpolitik blieben ausgespart.

Stattdessen seien „beschlusseifrig Wohlfühlthemen verkündet“ worden. Deutschland habe einen Reformstau. Weder in der Arbeitsmarktpolitik noch der Innenpolitik seien Ergebnisse erkennbar. „Der Beschluss zur Energiewende soll verdecken, dass ein Jahr nach Fukushima noch immer nichts geschehen ist“, sagte er. Die Koalition habe ihre Gemeinsamkeiten aufgebraucht. Sie rechne selbst nicht mehr mit einer langen Zusammenarbeit.

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