Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Autobahn

© über dts Nachrichtenagentur

28.03.2015

Oppermann Grundsätzliche Zweifel an der Pkw-Maut bleiben

„Jetzt tragen wir einmal ein Herzensanliegen des Koalitionspartners mit.“

Berlin – Auch nach dem Bundestagsbeschluss zur Einführung der Pkw-Maut hält die SPD an ihrer Kritik fest: „Wir konnten noch einige Verbesserungen erzielen, aber es bleiben grundsätzliche Zweifel“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im Interview der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagausgabe).

Dass die SPD dem Projekt der CSU am Ende zugestimmt habe, sei alleine „dem Kompromiss geschuldet“. Laut Oppermann hat die CSU „den Koalitionsvertrag nur wegen der Maut unterschrieben“. Dafür habe sie aber „den Mindestlohn, die Frauenquote und den Doppelpass akzeptiert“.

Alle diese Vorhaben habe die SPD im ersten Jahr der großen Koalition durchsetzen können: „Jetzt tragen wir einmal ein Herzensanliegen des Koalitionspartners mit“, sagte Oppermann.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/oppermann-grundsaetzliche-zweifel-an-der-pkw-maut-bleiben-81156.html

Weitere Nachrichten

Donald Trump 2016

© whitehouse.gov / gemeinfrei

100 Tage Trump Schlechte Noten für Amtsführung

US-Präsident Donald Trump ist 100 Tage im Amt. Wie finden die Deutschen seine bisherige Amtsführung? In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage meinen 13 ...

Martin Schulz SPD Parteitag

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

CSU-Generalsekretär Scheuer „Günstlingswirtschaft – Schulz hat handfeste Affäre am Hals“

Nach der Rüge des EU-Parlaments für Martin Schulz sieht CSU-Generalsekretär den SPD-Kanzlerkandidaten unter Druck. Scheuer sagte der "Heilbronner Stimme" ...

Armin Laschet CDU 2014

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

CDU Laschet will Heimatministerium für NRW

Der Spitzenkandidat der CDU im NRW-Wahlkampf, Armin Laschet, will nach der Wahl ein neues Heimatministerium in NRW aufbauen. Auf die Frage, ob die Themen ...

Weitere Schlagzeilen